"Enttäuscht" – Doskozil geht mit SPÖ hart ins Gericht

Es war der innenpolitische Knalleffekt der Woche: Andreas Babler geht neuerlich auf Konfrontation mit der burgenländischen SPÖ und Landeschef Hans Peter Doskozil. Wie berichtet, wäre dem Burgenland laut SPÖ-internem Berechnungsschlüssel der fünfte Listenplatz für die EU-Wahl zugestanden. Offeriert hatte Babler der Landestruppe um Doskozil Rang sieben – ein schwerer Affront. 

Der rote Vorsitzende rechtfertigte seine Entscheidung am Samstag im ORF-Radio. "Wir haben mit einer überwältigenden Mehrheit eine Bundesliste beschlossen, und das Burgenland hat eine andere Ansicht dazu gehabt. Die anderen acht Bundesländer haben es anders gesehen und einen Beschluss gefasst", erklärte Andreas Babler auf Ö1.

Kärnten statt Burgenland

Burgenland-Chef Hans Peter Doskozil zeigt sich im "Heute"-Gespräch nun verstimmt: "Wir sind enttäuscht, dass man einen erfahrenen und auch europapolitisch versierten Politiker wie Norbert Darabos so übergehen kann."

Der ehemalige Verteidigungsminister und rote Bundesgeschäftsführer Darabos hätte für die pannonische Landesgruppe um ein Mandat in Brüssel kandidieren wollen. Wegen "zentraler Notwendigkeiten" auf den vorderen Listenplätzen (zwei Wiener, Anm.), so die Bundesparteileitung, rutschte das Burgenland aber um eine Position nach hinten. Auf Rang sechs jedoch konnte Darabos wegen des Reißverschluss-Systems nicht antreten; eine Frau aus dem Burgenland wollte dann die Bundes-SPÖ ebenfalls nicht akzeptieren und schlug diesen Platz Kärnten zu. 

Dies stößt Doskozil sauer auf: "Als staatstragende Partei sollte man sich schon an beschlossene Regeln halten. Daran müssen alle in der Partei Interesse haben, weil es letztlich auch jeden einmal selbst treffen kann", argumentiert er am Sonntag gegenüber "Heute". Das Burgenland hat im Landesparteivorstand nun einstimmig den Entschluss gefasst, keinen eigenen Kandidaten bei der EU-Wahl zu nominieren. Bei einer Pressekonferenz giftete er in Richtung Bundespartei: "Es fehlt an Verlässlichkeit, Vertrauen und Berechenbarkeit."

Doskozil: "Genug Möglichkeiten"

Und Andreas Babler? Der nimmt es gelassen und zeigte sich im Radio "zuversichtlich", dass Bundespartei und SPÖ Burgenland "ganz gezielt miteinander" in die Wahlauseinandersetzung gehen werden. Er habe auch nichts Gegenteiliges aus dem Burgenland vernommen. Zumindest das sieht man am Neusiedler See ähnlich: "Im Burgenland haben wir schon genug Möglichkeiten, die Wähler zu motivieren, indem wir ihnen genau vor Augen führen, wo die Europäische Union – insbesondere in der Förderpolitik – dem Burgenland etwas gebracht hat", sagte der Burgenländer dem "Kurier". 

"Terminkollision" mit Burgenland-Feiertag

Formell wird die im Präsidium und Parteivorstand beschlossene Liste (siehe oben) beim Parteitag am 11. und 12. November in Graz beschlossen. Hans Peter Doskozil wird der Veranstaltung nicht beiwohnen. Er habe am burgenländischen Landesfeiertag (Martini, Anm.) Verpflichtungen in der Heimat und sei aufgrund von Ehrenzeichen-Verleihungen unabkömmlich. Dies sei mit der Bundespartei so abgesprochen, hielten seine Landesgeschäftsführer Jasmin Puchwein und Kevin Friedl gegenüber "Heute" fest. "Wenn man die Terminkollision verhindern hätte wollen, dann hätte man sie wahrscheinlich verhindern können", merkte Doskozil im "Kurier" an.