Endlich Speaker – Kevin McCarthy nach 15 Wahlgängen fix

Nach einem unerbittlichen parteiinternen Machtkampf ist der Republikaner Kevin McCarthy der neue Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses. Der 57-Jährige wurde in der Nacht zu Samstag (Ortszeit) im 15. Wahlgang auf den mächtigen Posten gewählt, nachdem ihm diverse Parteikollegen in den vorherigen Durchgängen die Gefolgschaft verweigert hatten und er die nötige Mehrheit deshalb immer wieder verfehlt hatte. McCarthy ist damit die neue Nummer drei der staatlichen Rangfolge nach dem US-Präsidenten und dessen Vize und folgt in dem mächtigen Amt auf die Demokratin Nancy Pelosi. Die parteiinterne Rebellion gegen McCarthy hatte das Repräsentantenhaus über Tage gelähmt und ins Chaos gestürzt.

Am Schluss wurde er mit 216 von 428 abgegebenen Stimmen gewählt. Die Republikaner haben neu 222, die Demokraten 212 Abgeordnete im Kongress. Nötig für die Mehrheit wären 218. Aber da einige der Rebellen am Ende bereit waren, mit "Anwesend" zu stimmen, wurde das absolute Mehr leicht gesenkt, weshalb McCarthy schließlich 216 Stimmen.

Dabei hätte der Beginn der neuen Legislatur für die Republikaner ein Triumph werden sollen. In den Parlamentswahlen im November hatten sie die Mehrheit im Repräsentantenhaus errungen. Im Senat haben die Demokraten von Präsident Joe Biden weiter eine knappe Mehrheit. Und eigentlich hätte das Repräsentantenhaus bereits am Dienstag zum Auftakt einen neuen Vorsitzenden bestimmen sollen. Normalerweise eine Formsache. Die innerparteiliche Rebellion gegen McCarthy zog die Abläufe aber dramatisch in die Länge.

Bis zu 20 Parteikollegen vom Rechtsaussen-Flügel der Fraktion lehnten sich gegen McCarthy auf und verweigerten ihm ihre Unterstützung. Angesichts der nur knappen Mehrheit der Republikaner in der Kammer schaffte es McCarthy daher in diversen Wahlgängen nicht, auf ausreichend Stimmen zu kommen.

Nur 1859 dauerte es länger

Es war eine Demütigung von historischem Ausmaß für den Republikaner: Seit dem 19. Jahrhundert haben die Abgeordneten im Repräsentantenhaus nicht mehr so viele Anläufe gebraucht, um einen neuen Vorsitzenden zu wählen wie diesmal. Mehr Wahlgänge gab es zuletzt nur 1859/1860. Damals wurde der Republikaner William Pennington erst im 44. Wahlgang zum Vorsitzenden der Kongresskammer gewählt. Das Prozedere dauerte damals mehrere Wochen. In McCarthys Fall zog sich der Abstimmungsmarathon nun über vier Tage hin.

Schon der harte Widerstand einiger Parteikollegen in den Wochen vor der Wahl war eine öffentliche Bloßstellung für ihn. Daher geht McCarthy auch trotz der am Ende erfolgreichen Wahl geschwächt ins Amt und muss sich in den kommenden Jahren auf große Schwierigkeiten einstellen bei der Organisation von Mehrheiten in der Kongresskammer.

McCarthy hatte über Wochen gegen die Rebellion in den eigenen Reihen angekämpft und seinen Gegnern allerlei Zugeständnisse angeboten, um sie zu besänftigen. Doch sie ließen sich den Showdown im Plenum nicht nehmen. Der 57-Jährige musste noch weitere Zugeständnisse machen, um seine Gegner hinter sich zu vereinen. Erst dann konnte er das Blatt wenden und ausreichend Parteikollegen umstimmen. Bei der Sitzung in der Nacht zu Samstag spielten sich im Plenarsaal dramatische und chaotische Szenen ab: erhitzte Auseinandersetzungen und verzweifelte Last-Minute-Verhandlungen.

Die Republikanische Fraktion im Repräsentantenhaus ist wie die gesamte Partei zerrissen zwischen rechtsgerichteten Anhängern des Ex-Präsidenten Donald Trump und moderateren Parteimitgliedern. Angesichts der nur knappen Mehrheit musste McCarthy die verschiedenen Flügel hinter sich vereinen und selbst Mitglieder vom äußersten Rand seiner Fraktion für sich gewinnen, um Vorsitzender zu werden.