Tirol
Eklat um Impfkampagne in Innsbruck – Stadtchef düpiert
Im Innsbrucker Stadtsenat wurde Bürgermeister Georg Willi überstimmt. Für eine Impfkampagne bereitgestelltes Geld soll anderweitig ausgegeben werden.
Tirols Landeshauptstadt Innsbruck bekam vom Bund 1,23 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um eine Kampagne für die Schutzimpfung gegen das Coronavirus zu fahren. Doch daraus wird nichts. Denn der Stadtsenat stimmte mit der Mehrheit von ÖVP, FPÖ und "Für Innsbruck" dagegen, dieses Geld für eine derartige Kampagne auszugeben. Stattdessen soll das Geld nun gegen die Teuerung eingesetzt werden. Der Grüne Bürgermeister Georg Willi hatte das Nachsehen.
Wie die "Tiroler Tageszeitung" und der "Kurier" am Donnerstag berichten, plädieren die Bürgerlichen und die Freiheitlichen dafür, das Geld dort einzusetzen, wo man die Teuerung abfedern könne. Bürgermeister Willi wurde nun beauftragt, sich gegen seinen Willen an den Bund zu wenden. In Innsbruck war die ursprünglich bestehende Viererkoalition aus Grünen, SPÖ, ÖVP und "Für Innsbruck" schon im März 2021 auseinandergebrochen, seitdem herrscht das "freie Spiel der Kräfte" – so kommt es nun, dass der Bürgermeister ein Anliegen nicht umsetzen kann.
Rauch deutete Ablehnung des Antrags an
Willi erklärte gegenüber der "TT" zwar, dass die Teuerung ein drängendes Thema sei. Allerdings nehme der Bund hier über 30 Milliarden Euro in die Hand. Auf der anderen Seite sei die Pandemie nach wie vor "sehr präsent". Den Impfschutz bezeichnete der Stadtchef "eminent wichtig". Willi ist davon überzeugt, dass eine abgesagte Impfkampagne nicht im Sinne der Bevölkerung sei. Dennoch werde er das von ihm geforderte Schreiben an den Bunde "natürlich" verfassen. Willi hofft auf eine Antwort bis zum 31. August. Falls eine Umschichtung der Gelder nicht möglich sei, könne so immer noch an einer Impfkampagne getüftelt werden.
Ob der Bund dieser anderweitigen Verwendung der Gelder zustimmt, ist allerdings zweifelhaft. Willi erklärte nämlich gegenüber dem "Kurier", dass er bereits mit Gesundheitsminister und Parteifreund Johannes Rauch gesprochen habe. Dieser habe klar gemacht, dass die Millionen für die Gemeinden auch für Impfkampagnen zu verwenden sind. Der Antrag, die Gelder anders als bestimmt zu verwenden kam übrigens von der FPÖ.
