Niederösterreich
Eigene Partei putschte: Jetzt trat Bürgermeister zurück
Rudolf Ameisbichler, SPÖ-Bürgermeister von Wilhelmsburg, kam mit seinem Rückzug einem Misstrauensvotum zuvor.
Szenen, die eine gewisse Ähnlichkeit mit dem internen Kampf um den SPÖ-Bundesvorsitz haben: Die eigene rote Partei putschte gegen gegen Rudolf Ameisbichler, SPÖ-Bürgermeister von Wilhelmsburg im Bezirk St. Pölten-Land.
Freilich: Neben der SPÖ griffen auch ÖVP, FPÖ und die Grünen Ameisbichler an. Grund ist der Verkauf des Laufen-Areals im Zentrum der Stadt. Ameisbichler, immerhin seit zehn Jahren an der Spitze der Gemeinde, habe in der Causa keine gute Figur abgegeben und Informationen zurückgehalten, so die Anschuldigungen. Der Bürgermeister wies die Vorwürfe stets zurück.
Streit um Firmenareal
Die Gemeinde hätte das acht Hektar große Areal selbst kaufen können, doch laut der Vizebürgermeisterin Sabine Hippmann (Grüne) habe man erst zwei Tage vor Ende der Angebotsabgabefrist überhaupt davon erfahren. Laut Ameisbichler hätte die Gemeinde ein Kauf finanziell überfordert.
Misstrauensantrag gegen Bürgermeister
Ein Anfang der Woche eingebrachter Misstrauensantrag gegen den Bürgermeister, der auch von der SPÖ unterstützt wurde, brachte das Fass nun zum Überlaufen.
Dem Misstrauensantrag, der in einer Sondergemeinderatssitzung kommenden Donnerstag behandelt worden wäre, kam Ameisbichler nun mit seinem Rücktritt zuvor, er will aber einfacher Mandatar im Gemeinderat bleiben. Er spricht von einem seit Wochen vorbereiteten Sturz - auch von seiner eigenen Partei.