Kein Rücktritt: "Werde wilder Abgeordneter"

Efgani Dönmez will nicht zurücktreten. Für den Fall, dass ihn die ÖVP wirklich aus dem Parlamentsklub wirft, will er als Parteiloser im Parlament bleiben.

Die ÖVP hat angekündigt, Efgani Dönmez wegen seines sexistischen Tweets gegen die deutsche SPD-Politikerin Sawsan Chebli aus dem Parlamentsklub zu werfen.

Dönmez will aber nicht zurücktreten. Gegenüber "Heute" sagt er: "Ja, ich werde wilder Abgeordneter. Wenn der ÖVP-Klub bei seiner Entscheidung bleibt, werde ich der zweite wilde Abgeordnete Österreichs."

Kein Rücktritt

Martha Bißmann war bis jetzt die einzige parteilose Abgeordnete in der aktuellen Legislaturperiode. Dönmez wird also nicht zurücktreten, sondern weiterhin Nationalratsabgeordneter bleiben, allerdings ohne Klubzugehörigkeit.

Tweet falsch verstanden

Sein Tweet sei völlig aus dem Kontext gerissen worden, sagt Dönmez. Er habe den Tweet außerdem sofort gelöscht und sich entschuldigt: "Mehr kann ich nicht machen."

Den Spruch "Schau dir mal ihre Knie an", will Dönmez so gemeint haben: Die "Sozis" in Deutschland würden schon seit längerem "den roten Teppich vor den Islamisten ausrollen" und auf den Knien daherkommen.

Anhaltende Kritik

Für den mitternächtlichen Tweet hagelt es seit Sonntag Kritik von allen Seiten. Nach einem Shitstorm auf Twitter forderte nicht nur die SPÖ-Bundesfrauengeschäftsführerin Andrea Brunner seinen Rücktritt, sondern auch Dönmez' eigene Partei.

Frauenministerin Bogner-Strauß (ÖVP) meinte, das gehöre "diskutiert", die ÖVP-Frauen sagten es noch direkter: "Das geht gar nicht, das ist eine Verachtung der Frauen", so Dorothea Schittenhelm.

Am Montag gegen 15.30 Uhr gab die ÖVP dann bekannt, Dönmez aus dem Parlamentsklub auszuschließen. Kanzler Kurz und Klubobmann Wöginger stellten klar: "Dafür gibt es in der ÖVP keinen Platz. (...) Efgani Dönmez wird aus dem ÖVP-Parlamentsklub ausgeschlossen." (red)