Dreier-Koalition schon fix? Treffen mit NEOS ausgemacht

Bundespräsident Alexander Van der Bellen erteilte am Mittwoch keinen Regierungsbildungsauftrag, sondern wählte eine gänzlich neue Vorgangsweise. Er forderte die Parteichefs von FPÖ, SPÖ und ÖVP dazu auf, ins Gespräch zu treten und ihm dann darüber berichten. Das soll Klarheit in die "Pattsituation" bringen.

Eine Regierung mit der Kickl-FPÖ schließen nämlich sowohl ÖVP als auch SPÖ aus. Eine rot-schwarze Koalition wäre dabei möglich, aber würde zu instabil werden – eine große Mehrheit ist nicht gegeben. Um für die nötige Stabilität und den Mehrheitsüberhang zu sorgen, brauche man deshalb einen dritten Partner.

Babler, Nehammer und Meinl-Reisinger

Hier dürften die NEOS ins Spiel kommen – immerhin schloss Nehammer vor mehreren Wochen eine Koalition mit Grüne-Umweltministerin Leonore Gewessler aus.

Gespräche sollen diese Woche damit nicht nur zwischen FPÖ-Chef Herbert Kickl, Bundeskanzler Karl Nehammer und SPÖ-Chef Andreas Babler stattfinden, sondern auch NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger will am Verhandlungstisch sitzen. Termine mit der SPÖ und der ÖVP sollen schon fix sein.

Termine mit NEOS schon fix

So wird Meinl-Reisinger am Mittwoch auf den Kanzler treffen und am Donnerstag folgt dann ein Gespräch mit SPÖ-Chef Andreas Babler. Auf "Heute"-Nachfrage bestätigten die NEOS die Termine.

Um erste Sondierungsgespräche soll es sich aber nicht handeln. Man wolle sich näher kommen und schauen, was man auch Abseits im Nationalrat gemeinsam schaffen könne, erklärte ein Sprecher gegenüber "Heute".

Preisgeben wollten die NEOS nichts. Ort, Uhrzeit und was auf der Agenda steht, bleibt geheim.