Dosko-Ansage an Babler: "Dann würde ich zurücktreten"

Burgenlands Landesfürst Hans Peter Doskozil war am Sonntag, 23. Juni, zu Gast in der "ORF"-Pressestunde und stand dabei Hans Bürger (ORF) und Susanne Puller-Knittelfelder (Austria Presse Agentur) Rede und Antwort.

Gleich zu Beginn des Gesprächs wollte Bürger dabei von Doskozil zunächst wissen, weshalb er ein Pflaster am Hals hat. "An dieser Stelle, wo das Pflaster ist, befindet sich der Luftröhrenschnitt", erklärte Doskozil, der er im März zum bereits siebten Mal eine Operation hatte. "Es kann daher durchaus sein, dass ich dort ab und zu drücken muss."

Zum neuen Asyl-Papier der SPÖ und den Plänen von Parteichef Andreas Babler wollte sich der 54-Jährige dabei bewusst nicht äußern, denn "das Thema Migration, Asyl ist parteiintern sicher ein sehr umstrittenes. Das kann man offen sagen und ist auch nichts Unbekanntes", erklärte Doskozil die Gründe.

"Babler soll zeigen, was in ihm steckt"

Außerdem befinde man sich wenige Monate vor der Nationalratswahl in einer "sensiblen Phase" und SPÖ-Chef Andreas Babler solle sich in aller Ruhe auf die Wahl im Herbst vorbereiten können. Daher wolle sich Doskozil zum jetzigen Zeitpunkt auch gar nicht viel zum neuen Asylplan der SPÖ äußern.

"Es gibt aber sicher den einen oder anderen Punkt, den ich anders sehe", so Doskozil. Er möchte dazu aber aufgrund der Vorbereitungen zur Nationalratswahl 2024 nicht näher ins Detail gehen, denn: "Babler soll beweisen, was in ihm steckt und was er auch parteiintern versprochen hat". Und das sei ein Sieg bei der Wahl im Herbst.

Doch was sollte Babler machen, wenn die SPÖ bei der kommenden Wahl im Herbst nicht den ersten Platz erreicht und nicht als Wahlsieger hervorgeht? Sollte der jetzige SPÖ-Chef dann von der Parteispitze zurücktreten? "Ich möchte da einen Vergleich ziehen und auch meine Maxime auf die Waagschale legen und miteinbringen", startete Doskozil seine ausführliche Erklärung im ORF.

Wahl-Niederlage? "Weiß, was ich zu tun habe"

"Ich sage selber immer in Bezug auf meine Person und meine Funktion im Burgenland – und so lege ich das auch grundsätzlich an – das gilt aber auch in vielen Bereichen, auch auf Gemeindeebene. Wenn ich als Spitzenkandidat, egal, wo ich tätig bin, das ist auf Gemeindeebene so, das ist auf Landesebene so und das ist auch auf Bundesebene so. Wenn ich als Spitzenkandidat nicht in der Lage bin, eine Partei zu ziehen und nicht in der Lage bin, Wahlen zu gewinnen, dann weiß ich als Spitzenkandidat im Burgenland, wenn mir das nicht gelingt, was ich zu tun habe", so Doskozil.

Und weiter: "Sie können mich jederzeit nach jedem Wahlergebnis daran messen. Dann werde ich zurücktreten. Und wenn ich nicht derjenige bin, der das Wahlergebnis so über das Ziel bringt und die Partei zieht, das heißt meine Persönlichkeitswerte müssen über der Partei liegen. Wir haben hohe Ansprüche im Burgenland, wir wollen die Wahl gewinnen. Wenn ich das nicht schaffe und nicht die richtige Person an der Spitze bin und ich mit meinen Werten sogar hinter der Partei liegen würde, dann weiß ich für mich persönlich, was ich zu tun habe." Und das sei ein Rücktritt.

Es gehe nicht darum – und sei aus Doskozils Sicht "ganz wichtig in der Politik" – sich selbst zu verwirklichen. Die Politik sei kein Selbstzweck. Es gehe um Inhalte und darum, dass man für die Bevölkerung das Beste erreiche. "Vielfach ist es so, wenn man in Funktionen ist, dann können sich viele Politiker nicht mehr vorstellen, ihre Funktionen aufzugeben. Man klammert", so Doskozil. Das sei aber auch ein "ganz normaler und schwieriger Prozess, loszulassen".

"Das ist mein Credo"

"Aber das ist mein Credo", machte Doskozil klar. Und dieses Credo gelte nach Ansicht des burgenländischen Landeshauptmanns "auf allen Ebenen" – also auch für Partei-Chef Andreas Babler.

"Das heißt, wenn er [Anm. Babler] kein Plus macht, muss er zurücktreten?", wollte Hans Bürger wissen. "Das muss er dann entscheiden, aber das ist meine Meinung dazu", stellte Doskozil klar. Auf die Nachfrage, ob Babler auf die richtigen Themen setze, antworte der Landesfürst: "Das muss man auch dem Andi Babler zugestehen, die Partei hat eine Entscheidung getroffen und das ist auch legitim. Das würde ich mir auch erwarten, dass man ihm jetzt die Chance gibt, diese Wahlen entsprechend zu schlagen".

Themen-Schwerpunkte nach der Wahl beurteilen

Man habe in der Vergangenheit bereits genug über Themensetzungen diskutiert und "wir wissen, wo, wessen Schwerpunkte liegen. Wir wissen, wo unsere Schwerpunkte im Burgenland liegen." Und das seien – zumindest momentan – die Bereiche in der Gesundheit und der Pflege und nicht in der Migration. "Das sind unsere zentralen Schwerpunkte im Burgenland", so der gebürtige Steirer.

"Wie jemand anderer seine Schwerpunkte setzt, um Wahlen zu gewinnen, sollte man fairerweise erst dann beurteilen, wenn die Wahl geschlagen ist", stellte Hans Peter Doskozil in der "Pressestunde" klar.