Dämpfer für Scholz bei Wahl zum neuen Bundeskanzler 

Österreich hat vor zwei Tagen einen neuen Bundeskanzler bekommen, jetzt hat auch Deutschland einen neuen Regierungschef. Nach dem Wahlsieg Ende September wurde der SPD-Kandidat Olaf Scholz heute vom Bundestag zum neuen Kanzler gewählt. Der ehemalige Finanzminister tritt damit in die Fußstapfen von Angela Merkel, die über 16 Jahre als Bundeskanzlerin regierte. 

Keine volle Stimmung innerhalb der Koalition für Scholz? 

Einen Dämpfer gab es jedoch bereits bei der Wahl für den neuen Regierungschef. Scholz wurde von 395 Abgeordneten zum neuen Bundeskanzler gewählt, 303 Parlamentarier stimmten gegen ihn. Darunter womöglich auch Koalitionspartner von Scholz. SPD, Grüne und FDP hätten nämlich zusammen 416 Stimmen. Allerdings haben 29 Abgeordnete des Bundestages ihre Stimme nicht abgegeben, auch aufgrund von Krankheit verhinderte Abgeordnete kamen nicht zur Abstimmung. Da die Wahl geheim stattfand, lässt sich nicht sagen, ob jemand aus den Reihen der Ampelparteien Scholz seine Zustimmung verweigerte.  

Olaf Scholz wird der vierte SPD-Kanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder. Unmittelbar nach seiner Wahl wird ihm Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde überreichen. Anschließend muss Scholz im Bundestag den Amtseid sprechen.

Die neue Regierung in Deutschland betritt auf alle Fälle politisches Neuland. Noch nie gab es auf Bundesebene ein Bündnis der Sozialdemokraten, den Grünen und den Liberalen. Zuletzt wurde auch in Österreich nach etwaigen Umfragen über ein ähnliches Bündnis bestehend aus SPÖ, Grünen und Neos gemunkelt. Vizekanzler Werner Kogler erteilte den Spekulationen jedoch eine Absage. Planmäßig gewählt würde ohnehin erst wieder 2024.