Coronaleugner planen "Live is Life"-Party zu Silvester

Erst vor kurzem geriet eine Kundgebung von Corona-Leugnern am Wiener Schwarzenbergplatz außer Kontrolle. Ein Teil der 2.000 Demonstranten zog spontan und ohne Genehmigung durch die Stadt, eine Sperre der Polizei wurde durchbrochen. Ähnliche Szenen könnte es am Silvestertag geben: Corona-Leugner Martin Rutter macht auf Facebook und auf seiner Vereins-Homepage Stimmung für Silvester-Demos in Wien. 

"Live is Life"

Am 31.12. wird am Schwarzenbergplatz eine Veranstaltung mit dem Titel "Live is Life"-Party angekündigt, Beginn ist um 17 Uhr. Genau wie bei den "Partys" in Linz handelt es sich in Wirklichkeit natürlich um eine Demonstration. Die Szene mobilisiert auch für Spontan-Demos zu Silvester gegen die frühe Sperrstunde um 22 Uhr. Am 1. Jänner soll es dann einen "Demospatziergang" geben, Treffpunkt ist um 12 Uhr bei der Pestsäule am Graben in der Wiener City.

Die nächste Großdemo ist für 8. Jänner geplant. Bei der "Megademo" genannten Veranstaltung sollen Tausende Coronaleugner und Maßnahmengegner durch die Wiener City ziehen. Um 12 Uhr soll es am Heldenplatz losgehen. 

Anmeldefrist läuft noch

Silvester wird für die Polizei zur Herausforderung. Bisher gibt es noch keine angemeldeten Groß-Demos. "Definitive Aussagen, ob für den 31.12.2021 relevante Versammlungen angezeigt wurden, können wir erst am Mittwoch abgeben. Da bis dahin noch die 48-Stunden Anzeigefrist gemäß Versammlungsgesetz läuft", so ein Polizeisprecher. "Sollten Versammlungen angezeigt werden, dann wird – wie bei jeder anderen Versammlung auch – im Einzelfall geprüft, ob Gefährdungstatbestände vorliegen, die einen Untersagungsgrund darstellen."

Zusammenkünfte erlaubt

Generell gilt das Zusammentreffen von Menschen zu Silvester an öffentlichen Orten laut Polizei aber nicht als "Zusammenkunft" im Sinne der 6. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung, da die erforderliche Organisationsstruktur fehlt.

"Auch wenn Personen gewissen Aufrufen (z.B.  in sozialen Netzwerken) Silvester in der Innenstadt zu feiern folgen, kann aufgrund der Vermengung mit anderen Personen (übliche Passanten & Co.) nicht von organisierten Zusammenkünften gesprochen werden", so der Sprecher. 

Keine Maskenpflicht im Freien

Erfahrungsgemäß seien zu Silvester gerade in der Innenstadt immer schon viele Menschen unterwegs, das ist somit keine Zusammenkunft im Sinne der Verordnung. "Es gilt somit keine Maskenpflicht im Freien. Besonders zu betonen ist, dass die Verordnung Ausnahmetatbestände – auch für Ungeimpfte – vorsieht, dass sie den privaten Wohnbereich verlassen dürfen."

"Erholung im Freien"

Denn gemäß Paragraph 3 Abs. 1 Z. 5 der Verordnung, gelte die körperliche und psychische Erholung im Freien als Ausnahmetatbestand. "Wenn dies glaubhaft gemacht wird, dann ist das Verweilen an öffentlichen Plätzen erlaubt. Auch das Konsumieren von Lebensmitteln im Zuge dieser Erholung ist zulässig." Wie alle Jahre kontrolliert die Polizei die Einhaltung der öffentliche Ruhe und Ordnung vor allem hinsichtlich der Verwendung von Pyrotechnik und dies überwiegend in der Inneren Stadt. Wie schon seit längerem werden natürlich auch zu Silvester bei polizeilichen Amtshandlungen die Ausgangsbeschränkungen überprüft, sowie stichprobenartig Sperrstundenkontrollen durchgeführt.

Herausforderung für Polizei

"Die Zeit zu Silvester ist erfahrungsgemäß für die Polizistinnen und Polizisten besonders herausfordernd. Zu den gewöhnlichen Einsätzen des Jahres kommen an diesem Tag die Silvester spezifischen Einsätze rund um die Verwendung von Pyrotechnik (Lärmerregungen, Sachbeschädigungen & Co.) hinzu, die ein besonderes und lobenswertes Engagement unserer Kolleginnen und Kollegen fordert", so der Polizeisprecher zu "Heute".