Rechnungshof-Prüfung

Stadt Wien verteidigt "Stolz auf Wien" als Krisenhilfe

"Stolz auf Wien" unter Beschuss: Nach Kritik des Rechnungshofs und der Opposition verteidigt eine Sprecherin das Projekt als notwendige Krisenhilfe.

Christoph Weichsler
Stadt Wien verteidigt "Stolz auf Wien" als Krisenhilfe
Das Café Ritter in Ottakring konnte trotz "Stolz auf Wien" nicht gerettet werden.
Gerhard Deutsch / KURIER / picturedesk.com

Nach massiver Kritik des Rechnungshofs und der Opposition äußert sich nun eine Sprecherin der städtischen Beteiligungsgesellschaft "Stolz auf Wien" erstmals zu den Vorwürfen. Der Rechnungshof-Rohbericht, über den die "Presse" berichtete, wirft dem Projekt Intransparenz, Compliance-Verstöße und fehlende Nachvollziehbarkeit vor. Unter anderem wurden Unternehmen gefördert, die erst kurz in Wien ansässig waren, keine Umsätze vorwiesen oder kein Personal beschäftigten. Auch die fehlende Protokollierung von Entscheidungsprozessen stößt auf Kritik.

"Stolz auf Wien" als schnelle Hilfe in der Krise

Die Sprecherin von "Stolz auf Wien" erklärt, dass das Projekt 2020 inmitten der Pandemie als eines der ersten Krisenhilfen ins Leben gerufen wurde, um Wiener Unternehmen dringend benötigte Unterstützung zu bieten. Der Druck zur schnellen Umsetzung habe einige Entscheidungen erforderlich gemacht, die rückblickend optimiert werden könnten. Trotzdem seien rund 50 Unternehmen stabilisiert und fast 900 Arbeitsplätze gesichert worden. Die Konkursquote liege bei nur 10 Prozent, und fünf Unternehmen hätten ihre Anteile bereits zurückgekauft.

Viele der Empfehlungen des Rechnungshofs, etwa zur Protokollierung und Compliance, seien bereits umgesetzt oder in Prüfung, so die Sprecherin weiter. Da das Modell bewusst privatwirtschaftlich gestaltet war, habe es sich stärker an Marktmechanismen orientiert als staatliche Förderprogramme.

Stadtregierung weiter unter Druck

Obwohl das Statement die Erfolge des Projekts betont, bleibt "Stolz auf Wien" politisch umstritten. Die FPÖ fordert eine vollständige Offenlegung der finanziellen Schäden, und die Wiener Grünen kritisieren Bürgermeister Ludwig und Stadtrat Hanke für fehlende Verantwortung. Der Rechnungshofbericht stellt das Projekt in ein kritisches Licht, und während die "Stolz auf Wien"-Sprecherin die Krisenhilfe verteidigt, bleibt die Stadtregierung im Gemeinderat weiter gefordert.

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    Screenshot Facebook/Markus Reperich; Google Street View

    Auf den Punkt gebracht

    • Das Projekt "Stolz auf Wien" steht nach massiver Kritik des Rechnungshofs und der Opposition unter Beschuss, wobei Vorwürfe wie Intransparenz und Compliance-Verstöße im Raum stehen
    • Eine Sprecherin verteidigt das Projekt als notwendige Krisenhilfe während der Pandemie, betont die erzielten Erfolge und die bereits umgesetzten Verbesserungen, während die politische Debatte um die Verantwortlichkeit der Stadtregierung weiter anhält
    CW
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