Blass, behäbig, humpelnd – so schwach sah man Putin nie

Erstmals seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat Kremlchef Wladimir Putin laut russischen Staatsmedien die besetzten Gebiete des Nachbarlandes besucht. Was als große Propaganda-Show eines mächtigen Polit-Fürsten gedacht war, endete aber in einer Katastrophe. Putin bewegte sich humpelnd dahin, ging zwischen seinen Bodyguards vollkommen unter. Sein Gesicht aufgeschwemmt und blass wie nie. Das Staatsfernsehen verbreitete Bilder, auf denen der Kremlchef bei der Eröffnung einer Kunstschule für Kinder in Sewastopol zu sehen war.

Nach Worten des Kremls klang das ganz anders, beinahe heroisch. Der russische Staatspräsident Wladimir Putin habe der in schweren Kämpfen zerstörten Hafenstadt Mariupol am Asowschen Meer einen Arbeitsbesuch" abgestattet, hieß es da. Nach seiner Ankunft in einem Hubschrauber habe er sich bei einer Rundfahrt über die Lage informiert und sich auch mit Bewohnern der Stadt unterhalten, berichtete die Staatsagentur Tass weiter. Russlands stellvertretender Regierungschef Marat Chusnullin habe Putin über den Stand der Wiederaufbauarbeiten informiert.

"Werden Putin sofort verhaften"

Weiteres Ungemach droht ihm indes so gut wie weltweit: Laut dem deutschen Justizminister Marco Buschmann muss der russische Präsident künftig damit rechnen, sofort verhaftet zu werden, wenn er deutsches Territorium betritt. Grund dafür ist der vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) erlassene Haftbefehl gegen Wladimir Putin. Der Haftbefehl war am Freitag wegen der Verschleppung tausender ukrainischer Kinder nach Russland im Ukraine-Krieg ergangen.

Putin sei mutmaßlich "persönlich verantwortlich" für die "unrechtmäßige Deportation" der ukrainischen Kinder auf russisches Territorium, erklärte der IStGH und sprach von einem Kriegsverbrechen. Auch gegen die Kinderrechtsbeauftragte des russischen Präsidenten, Maria Alexejewna Lwowa-Belowa, wurde Haftbefehl erlassen. "Ich rechne damit, dass der IStGH zügig auf Interpol sowie die Vertragsstaaten zugeht und sie um eine Vollstreckung des Haftbefehls ersuchen wird", sagt Buschmann zur "Bild am Sonntag".

Weitere Länder wollen Putin verhaften

Damit wäre Deutschland verpflichtet, den russischen Präsidenten zu verhaften und an den Strafgerichtshof zu übergeben, falls Putin tatsächlich einen Fuß in Deutschland setzen sollte. Gleiches gilt für die Schweiz, die ebenfalls Vertragsstaat des IStGH ist. So bestätigt etwa der deutsche Justizminister, dass man den russischen Präsidenten verhaften werde, sollte dieser deutsches Territorium betreten.

Diese Ansicht teilt auch der Völkerrechtsprofessor Marcel Kau. "Der Haftbefehl ist eine einschneidende Maßnahme mit weitreichenden rechtlichen und – im Hinblick auf Putins Bewegungsfreiheit – tatsächlichen Folgen", sagt Kau. Insgesamt sind 123 Staaten dem sogenannten Rom-Status des Internationalen Strafgerichtshofes beigetreten und haben sich damit verpflichtet, vom IStGH gesuchte Personen an den Strafgerichtshof zu übergeben. Laut Kau werde im Völkerrecht aber auch zunehmend davon gesprochen, dass möglicherweise auch Nicht-Vertragsstaaten verpflichtet sein könnten, Angeklagte auszuliefern. Dies wären etwa Israel, der Sudan, die Vereinigten Staaten und Russland selbst.