Brigitte Bierlein
"Bin keine Politikerin und möchte das auch nie sein"
Kanzlerin Brigitte Bierlein gab am Donnerstag ihre ersten Interviews. Politikerin will sie keine sein, sagt sie darin entschieden.
Elf Tage nach ihrer Angelobung am 3. Juni 2019 gab Brigitte Bierlein ihre ersten Interviews. In der "ZIB2" im ORF und im "Morgenjournal" im Radiosender Ö1 gibt sie Einblick in ihren Tagesablauf und verrät, ob sie sich schon auf das Ende ihrer Amtszeit freut.
"Ich möchte keine Politikerin sein"
Eher verwalten als gestalten, das ist das Motto der Beamtenregierung Bierlein. Eigene Gesetzesvorschläge wird es nicht geben, außer es ist notwendig, um Schaden von der Republik abzuwenden: "Grundsätzlich haben wir uns Zurückhaltung auferlegt, weil wir auch nicht legitimiert sind vom Wähler für dieses Vorgehen", sagt sie.
Stichwort Wähler, Stichwort Politikerin. Als solche sieht sie sich ganz und gar nicht: "Ich bin natürlich keine Politikerin und ich möchte das auch nie sein", sagt sie im Radiointerview.
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Voller Terminkalender
Die Zeit wird ihr wohl als sehr fordernd in Erinnerung bleiben. Denn sie verrät, wie der Tagesablauf einer Bundeskanzlerin aussieht: "Ich habe sehr viele Termine, die kommen im Viertelstundentakt herein von den Pressesprechern über das Kabinett, über ausländische Besuche und ähnliche Dinge. Es ist der Tag von Früh bis Spät eingetaktet."
Ist sie schon jetzt froh, wenn das alles wieder vorbei ist? "Das kann ich Ihnen wahrscheinlich erst am Ende meiner Amtszeit sagen", so Bierlein.
"Müssen die Parlamentarier selbst wissen"
Im Parlament geht es zu Zeiten des "freien Spiels der Kräfte" rund. Viele Beschlüsse fallen da, hat man das Gefühl. Wie sieht die Kanzlerin das?
"Ich war überrascht", sagt sie in der ZIB2. "Aber das ist lebendige Demokratie." Beschlüsse, die das Parlament fällt, seien selbstverständlich umzusetzen.
Mit ihrer Meinung zu kostenintensiven Beschlüssen im Nationalrat ist Bierlein zurückhaltend – und weist auch die Verantwortung dafür zurück: "Wir als Regierung haben uns ein schmales Budget vorgenommen (...) Das ist unser Verständnis und die Parlamentarier müssen ihre Verantwortung auf ihre Weise wahrnehmen", sagt sie.
Tun die das auch auf korrekte Weise? "Das müssen die Parlamentarier selbst wissen."