"Beunruhigend":Minister warnt alle vor neuer Eskalation 

Tag 2 der Schallenberg-Reise in New York. Nach einem entspannten Ausklang des Montags im Restaurant "Little Owl the Townhouse" (gemeinsam mit Präsident Alexander Van der Bellen und der Pressedelegation) ging es für den Außenminister am Dienstag weiter mit dem diplomatischen "Speed Dating". Am Programm standen Treffen mit den Außenministern von den Philippinen, Tunesien, Algerien, Côte d'Ivoire sowie Gespräche mit Brasilien-Präsident Lula und UNO-Generalsekretär Guterres (letztere zwei gemeinsam mit VdB).

Aserbaidschan startet Militäreinsatz

Unerwarteterweise stand der Dienstag auch im Zeichen der erneuten Eskalation am Bergkarabach. In der mehrheitlich von Armeniern bewohnten Konfliktregion haben aserbaidschanische Kräfte einen Militäreinsatz gestartet, bei dem laut Angaben von vor Ort mehrere Zivilisten getötet und verletzt wurden. Das aserbaidschanische Verteidigungsministerium in Baku hatte zuvor angekündigt, mit "Anti-Terror-Einsätzen" in der Region begonnen zu haben, bei denen nur militärische Ziele im Visier stünden, hieß es. Armenien wirft Baku wiederum vor, "ethnische Säuberungen" in der Region durchzuführen. Der Bergkarabach war zuletzt 2020 Schauplatz eines Krieges zwischen Armenien und Aserbaidschan.

Schallenberg: "Großflächige Eskalation"

Bei einer Pressekonferenz im Gebäude der Österreichischen Vertretung bei den Vereinten Nationen zeigte sich Außenminister Schallenberg "mehr als beunruhigt" über das erneute Aufflammen des Bergkarabach-Konflikts. Die Weltgemeinschaft sei mit einem "massiven Brand" konfrontiert, bei dem eine ernsthafte Gefahr einer "großflächigen Eskalation am Südkaukasus" bestünde, so der Minister. Er plädierte, ebenso wie EU-Außenbeauftragter Josep Borrell für die Wiederaufnahme des Dialogs zwischen beiden Seiten.

Der Konflikt würde einmal mehr zeigen, dass der Wind international immer rauer werde, beurteilte Schallenberg: "Die Erde bebt." Gerade deshalb sei es mehr denn je notwendig, beim UNO-Gipfel den Dialog wieder zu suchen, auch wenn die Positionen kaum unterschiedlicher sein könnten. "Die UNO war nie eine Welt der Gleichgesinnten", räumte der Minister ein. Dennoch sei es in Zeiten wie diesen – in denen der globale Süden immer lauter werde und seine Unzufriedenheit mit dem internationalen System immer deutlicher äußere – wichtig, gemeinsam zu sprechen.

"EU hat das vergessen"

Schallenberg betonte, dass man den Dialog mit anderen Staaten "auf Augenhöhe" führen müsse. Doch genau das habe die EU in letzter Zeit vergessen. Mit dem Zeigefinger auf andere zu zeigen sei ein No-Go, so der Minister, der jedoch Besserung ortete. Man sei mittlerweile viel koordinierter als noch vor ein paar Jahren: So spreche die EU beim diesjährigen UNO-Gipfel mit 133 Staaten, das entspreche fast der gesamten Weltgemeinschaft, lobte Schallenberg. Außerdem sei zuletzt eine gewisse Dynamik der Selbstreflexion gekommen: "Das System muss reformiert werden", so der VP-Politiker.