Posting der SJ
Bei Roten nun doch Nein zu Afghanistan-Abschiebungen
Die SPÖ bleibt in der Migrationsfrage gespalten. In einem Ista-Posting sagt die Sozialistische Jugend (SJ) "Nein zu Abschiebungen nach Afghanistan"
Klubobmann Philip Kucher hatte am Donnerstag im ORF-Fernsehen klare Worte gefunden. "Wer Mord und Terrorismus bejubelt, ist in Wahrheit kein Schutzsuchender", erklärte Kucher. Nun brauche es "klare Konsequenzen des Rechtsstaats, beginnend mit hohen Haftstrafen bis hin zu Abschiebungen", sagte er in der ZiB 2.
Partei-Jugend verfolgt andere Linie
Parteichef Andreas Babler pflichtete ihm bei. Doch nicht alle in der Partei sehen das offenbar so. Am Wochenende postete die Sozialistische Jugend: "Nein zu Abschiebungen nach Afghanistan" auf Instagram. Der Vorsitzende der roten Jugendorganisation, Paul Stich, gilt als enger Babler-Unterstützer und kandiert selbst bei der EU-Wahl am Sonntag.
Die Forderung "schieße am Ziel vorbei", so die SJ im Web. "StraftäterInnen gehören in einem Rechtsstaat für ihre Vergehen mit der nötigen Konsequenz bestraft - unabhängig von ihrer Herkunft und/oder ihrer Staatsbürgerschaft", tippte die Jugendorganisation. Der eigenen Partei schrieb man ins Stammbuch: "Das kann nicht das Ziel österreichischer, aber schon gar nicht das Ziel sozialistischer internationaler Politik sein."
FP-Krauss entsetzt
Naturgemäß entrüstet zeigte sich die FPÖ in den Sozialen Medien. "Nach den peinlichen roten Wahlpaniklügen. Wo die Babler SPÖ wirklich steht. Gegen Abschiebungen nach Afghanistan, selbst für verurteilte Mörder, Dealer und Vergewaltiger", polterte der freiheitliche Klubchef im Rathaus, Maximilian Krauss auf X.
Auf den Punkt gebracht
- Die SPÖ bleibt in der Migrationsfrage gespalten, wie ein Instagram-Posting der Sozialistischen Jugend zeigt, das sich gegen Abschiebungen nach Afghanistan ausspricht, während der Klubobmann der SPÖ für Abschiebungen plädiert
- Die Partei ist uneins über die Frage, ob Straftäter nach Afghanistan abgeschoben werden sollen
- Die FPÖ reagierte empört auf die unterschiedlichen Positionen innerhalb der SPÖ