Oberösterreich
"Autofreier Hauptplatz": Demo den ganzen Sommer lang?
Heute startet die "Demo-Woche" für einen "Autofreien Hauptplatz" in Linz. Doch: Was kommt danach? Da droht uns ein "Hauptplatz-Demo-Sommer" …
Heute geht’s los! Ab 16 Uhr demonstriert die Initiative „AUTOFREItag“ für einen „Autofreien Hauptplatz“ in Linz, nachdem Linz-Vize Markus Hein (FPÖ) diesen um vier Jahre verschoben hat, weil es beim Test vorvergangene Woche wegen einer Radl-Demo ein Stau-Chaos gegeben hatte.
Genehmigt ist die aktuelle Demo bis 20.30 Uhr. „Wir werden am Eingang zur Theatergasse eine Kundgebung abhalten“, so Initiator Andreas Schütz (26) im Telefonat mit „Heute“. Und damit wird dann quasi die Einfahrt über die Theatergasse zum Hauptplatz hin durch die Demo-Teilnehmer „gesperrt“ (siehe Grafik unten) – und der Hauptplatz auf diese Weise autofrei gemacht. Man will sich so gewissermaßen den "Autofreien Hauptplatz" ertricksen.
Demonstriert wird nicht nur am Montag, sondern auch am Dienstag. Und am Mittwoch. Und am Donnerstag. Und am Freitag. Man will mit der Demo-Woche beweisen, dass der Hauptplatz sehr wohl autofrei sein kann – ohne dass es ein Stau-Chaos in Linz gibt, wie vorvergangene Woche bei besagtem "Autofrei-Test".
"Wir werden nicht nachlassen"
Und was passiert danach? Wenn sich Linz-Vize Hein nicht umstimmen lässt? Er den von ihm nach zwei Tagen gecancelten "Autofreier Hauptplatz"-Test nicht, wie zuvor angekündigt, über den Sommer hinweg weiterführt? „Dann sind weitere Maßnahmen möglich. Wir werden jedenfalls nicht nachlassen“, so Initiator Schütz.
Das wird spannend werden. Denn: Linz-Vize und Verkehrsstadtrat Hein tobt schon jetzt. "Der selbsternannten Bewegung geht es nur um reine Provokation", so Hein gestern. Und weiter: Die Demo sei "blindwütiger Aktionismus".
Hein appellierte gestern an die Polizei, dass sie "als zuständige Behörde eine Interessensabwägung zugunsten der Allgemeinheit macht. Das heißt konkret: Eine Blockade des Hauptplatzes über fünf Tage ist zu verhindern", so Hein.
Polizei: "Keine rechtlichen Gründe für Untersagung"
Allerdings: Die Polizei wird die Versammlungen nicht absagen (können). "Weil für die Untersagung keine rechtlichen Gründe vorliegen", so David Furtner, Sprecher der Landespolizeidirektion Oberösterreich zu "Heute". Allerdings gibt es Auflagen: So müssen die Demonstranten etwa Anliegern und Einsatzfahrzeugen die Durchfahrt der Theatergasse ermöglichen.
Und da für die kommende "Demo-Woche" keine Gründe vorliegen, diese zu verbieten, gibt es auch keine Gründe, eine Weiterführung zu untersagen, wie "Heute" erfuhr. Heißt: Uns könnte ein "Hauptplatz-Demo-Sommer" bevorstehen …