Abstimmungs-Alleingang
"Aus Mut gemacht" – Kogler sogar stolz auf Gewessler
Während die ÖVP kurz davor stand, die Koalition mit den Grünen zu beenden, nimmt Grünen-Chef Werner Kogler seine Alleingangs-Ministerin in Schutz.
Haarscharf schrammten die Grünen nach dem Alleingang von Klimaschutzministerin Leonore Gewessler daran vorbei, die Regierung gesprengt zu haben. ÖVP-Kanzler Karl Nehammer sprach von einem schweren "Vertrauensbruch" und kündigte Anzeigen wegen Amtsmissbrauchs an. Die Grünen hätten "ihr wahres Gesicht gezeigt", so der Kanzler. Anders dagegen der Koalitionspartner: Grünen-Chef und Vizekanzler Werner Kogler nahm seine Ministerin am Montag nicht nur in Schutz, sondern zeigte sich sogar stolz auf ihren Alleingang.
"Naturschutz, Umweltschutz und Klimaschutz haben ein historisches 'Ja' erfahren", so Kogler in einem Video, das er auf seinen Social-Media-Kanälen geteilt hat: "Und ihr wisst ja, Zukunft wird aus Mut gemacht." Koglers Statement dazu: "Eine intakte Natur in Österreich und Europa bildet die Basis für unser Leben und Wirtschaften auf diesem Planeten. Ohne eine ausreichend gesunde Natur kann es kein gesundes und glückliches Leben geben." Kogler verwies dabei auch auf dramatische Hochwasserereignisse, deswegen gehe es auch um "Menschenschutz".
Kogler sieht rechtlichen Schritten "gelassen entgegen"
"Großer, großer Dank an Leonore Gewessler und das grüne Team", so Kogler, "wir haben es uns nicht leicht gemacht und jeden Schritt durch verschiedene Rechtsgutachten abgesichert". Bei schwierigen Entscheidungen müsse man "da sein und nicht weglaufen", so Kogler. "Wir, die Republik Österreich, haben den Ausschlag gegeben, dass dieses Gesetz jetzt gilt." Den angekündigten rechtlichen Schritten sehe man indes "sehr gelassen entgegen, ganz ehrlich". Kogler plädierte dafür, "in Ruhe und mit Kraft" in der Regierung weiterzuarbeiten.
"Es gibt genug zu tun, für den Tierschutz, für das Absichern und Ausbauen der Arbeitsplätze durch die Modernisierung der österreichischen Industrie und durch das Umsetzen und Fertigmachen der großen Wohnbaupakete. Von dem allen haben die Menschen in Österreich was", so Kogler. Eine Wortmeldung gibt es indes auch von Greenpeace: "Die Angriffe des ÖVP-Kanzlers auf den Umweltschutz erreichen schockierende Dimensionen. Die ÖVP zeigt sich heute einmal mehr als naturfeindliche Blockierer-Partei."
Auf den Punkt gebracht
- Grünen-Chef Werner Kogler verteidigt Klimaschutzministerin Leonore Gewessler nach ihrem Alleingang und zeigt sich sogar stolz auf sie, während die ÖVP die Koalition gefährdet sieht
- Kogler betont die Bedeutung des Naturschutzes und plädiert für eine konstruktive Zusammenarbeit in der Regierung, während Greenpeace die Angriffe der ÖVP auf den Umweltschutz verurteilt