Steiermark
Arzt soll für 600 Euro falsche Impfpässe ausstellen
Ungeheuerlicher Verdacht in der Steiermark: Ein Arzt soll gegen Cash Impfpässe ausstellen, dabei bis zu 600 Euro kassieren.
Mutmaßliche Impfpass-Schummelei in der Steiermark: Ein Mediziner aus dem Bezirk Graz-Umgebung soll Covid-19-Chargen bestellen, die Chargen dabei nicht verimpfen, aber die Originalpickerl in den Impfpass kleben. Für einige Hundert Euro (gerüchtweise bis zu 600 Euro) soll ein nicht impfwilliger Patient so zu einem "regulären" und echten Impfpass kommen.
Auch zweiter Arzt?
Auch ein zweiter Mediziner soll laut Insidern ähnliche Machenschaften betreiben - auch eine Meldung bzw. Anzeige bei der steirischen Ärztekammer soll bereits erfolgt sein.
Das sagt Ärztekammer
Auf Nachfrage bei der steirischen Ärztekammer konnte die Pressesprecherin nicht erreicht werden. Eine Mitarbeiterin der steirischen Ärztekammer verwies indes sofort auf den Datenschutz, eine weitere Ärztekammer-Mitarbeiterin versicherte, dass kein Fall bekannt sei.
Juristisch betrachtet wäre wohl der Tatbestand der Gefährdung der körperlichen Sicherheit durch die Patienten (als Bestimmungstäter) gegeben. Ärzten könnte ein Verfahren wegen Urkundenfälschung und sogar wegen § 224 StGB drohen, also Fälschung besonders geschützter Dokumente/Urkunden. Weiters würde den Medizinern ein Berufsverbot drohen. Es gilt die Unschuldsvermutung.