Niederösterreich
Anschlag geplant! Cobra nimmt Frau (23) in NÖ fest
Schlag gegen Rechtsextremismus – Beamte forschen nun eine 23-Jährige in NÖ aus, stellen eine Waffe plus Munition sicher: Festnahme, Aufenthaltsverbot!
Razzia, Festnahme und Abschiebung: Eine seit Sommer 2022 in Österreich lebende 23-Jährige soll mehrere nationalsozialistische Chatgruppen auf verschiedenen Online-Plattformen erstellt und betrieben haben. In diesen Chatgruppen wurden unter anderem rechtsradikale Ansichten verbreitet und nationalsozialistische Propaganda geteilt. Zudem verlautbarte die junge Frau rechtsextremistisch-inspirierte Anschlagsgedanken. Nun schlugen Polizei und Verfassungsschutz gemeinsam zu.
Verdeckte Ermittlungen über längere Zeit
Nach verdeckten Ermittlungsmaßnahmen der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst kam es am 31. Jänner 2023 zur Festnahme der Beschuldigten gemeinsam mit dem LVT Niederösterreich und mit der Unterstützung von Cobra-Beamten.
Die Verdächtige kam in Haft. Gleichzeitig mit der Festnahme erfolgten Razzien an zwei Orten. Dabei wurden diverse Datenträger, eine Pistole inklusive Munition sowie Kleidungsstücke mit NS-Bezug sichergestellt. Die Beschuldigte wurde nach Entlassung aus der U-Haft am 15. März 2023 mit einem Aufenthaltsverbot für Österreich belegt und nach Deutschland abgeschoben. Die Ermittlungen sind aktuell noch im Gange.
Hinweise aus der Bevölkerung hilfreich
"Hinweise aus der Bevölkerung leisten einen wichtigen Beitrag zum Schutz unserer Verfassung und helfen Straftaten aufzuklären. Besteht der Verdacht einer NS-Wiederbetätigung, können alle Hinweise – auch anonym – bei der NS-Meldestelle der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst eingebracht werden", heißt es aus dem Innenministerium zu "Heute".
Kontakt der Meldestelle NS-Wiederbetätigung:
Bundesministerium für Inneres
Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit
Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst
Herrengasse 7
1010 Wien
[email protected]
Die eingerichtete NS-Meldestelle dient der Generierung von staatsschutzrelevanten Hinweisen betreffend NS-Wiederbetätigung. "Bei Gefahr im Verzug oder sonstigen Notfällen kann man jederzeit auch den Notruf unter den Nummern 133 oder 112 wählen", raten Beamte.