Politik
Ministerin hat dringenden Appell an alle Österreicher
Die Hofburg-Wahl ist geschlagen, das amtliche Endergebnis ist nun offiziell. Vor diesem Hintergrund schwört Alma Zadic die Bürger auf Miteinander ein.
Jetzt ist es auch tatsächlich amtlich: Alexander Van der Bellen hat die Bundespräsidentenwahl am 9. Oktober in der ersten Entscheidung mit 56,69 Prozent klar gewonnen. Das Innenministerium hat am Montagnachmittag das offizielle Endergebnis verlautbart. Veränderungen in den Stimmenanteilen für die Kandidaten gab es keine mehr.
Wie die "Wiener Zeitung" weiter berichtet, startet nach dieser Verlautbarung nun die einwöchige Frist für eine Anfechtung der Wahl vor dem Verfassungsgerichtshof (VfGH), sie endet am 24. Oktober um Mitternacht.
Grundsätzlich einspruchsberechtigt sind dabei nur die sogenannten "Zustellungsbevollmächtigten" der Kandidaten. Es wird aber dieses Mal – anders als 2016 durch Heinz-Christian Strache – allgemein nicht mit einer Anfechtung aus dem Lager der sechs Van der Bellen-Konkurrenten gerechnet.
Zadic: "Dafür braucht es Dich!"
Justizministerin Alma Zadic nutzte nun diese Verlautbarung des amtlichen Endergebnisses am Montag für eine Video-Ansprache an alle Bürger Österreichs: "Alexander Van der Bellen hat es geschafft, mit großer Mehrheit als Bundespräsident wiedergewählt zu werden", beginnt die Grünen-Politikerin freudenstrahlend.
Mit der Wahl Van der Bellens hätten sich die Österreicher für eine "Politik der Sachlichkeit und der Vernunft" entschieden. "Sein Eintreten für eine unabhängige und starke Justiz, sowie für unsere Grund- und Menschenrechte, für den Klimaschutz, ist das was Van der Bellen und uns Grüne vereint", so die Justizministerin. Und: "Er hat bereits bewiesen, dass er unser Land souverän durch verschiedene Krisen führen kann."
Doch Zadic findet mehr als nur Lobesworte für den neuen alten Präsidenten: "Aktuell stehen wir vor einer Vielzahl an Herausforderungen, die wir alle nur gemeinsam lösen können. Es geht nicht nur darum, unsere eigene Zukunft zu sichern, sondern es geht auch insbesondere darum, unseren Kindern und unseren Enkelkindern eine bessere und eine lebenswerte Welt zu hinterlassen", sagt die Grüne und richtet sich mit einem Appell direkt an die Bürger dieses Landes: "Genau dafür braucht es Dich! Es braucht uns alle, damit wir eine bessere und lebenswertere Zukunft für uns haben."
