Ukraine
"Alles gelogen!" – mutige Frau stellt Putin völlig bloß
Putins Propaganda-Show in Mariupol wird immer mehr zum Desaster. Zuerst zeigte er sich schwach wie nie, dann crashten auch noch Zivilisten sein Video.
Was als große Propaganda-Show Wladimir Putins geplant war, endete in einer Katastrophe. Erstmals seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat Kremlchef Wladimir Putin laut russischen Staatsmedien die besetzten Gebiete des Nachbarlandes besucht. Die Aufnahmen sollten zeigen: Putin marschiert als großer Befreier durch Mariupol, umringt von dankbaren Bürgern. Was die Zuschauer aber zu sehen bekamen, war ein humpelnder Staatspräsident, der in Gewusel aus Bodyguards vollkommen unterging. Und dann kam es auch noch zu einer brisanten Video-Panne.
Im besetzten Mariupol wollten russische Propaganda-Medien zeigen, wie die Bewohner Putin dankten. Aber: Im Hintergrund schlichen sich mutige Bürger an die Szenen heran und schrien "Das ist alles gelogen, das ist alles Show!". Den Sendern fiel das vorerst nicht auf, das Material wurde ausgestrahlt. Erst, als sich die Szenen wie wild im Internet verbreiteten, versuchten sie, die Clips vom Netz zu nehmen – vergeblich! Putins Show – eine riesige Propaganda-Katastrophe. Und auch an der Front dürfte es für den Kremlchef gar nicht gut aussehen.
Offensive laut Experten bald verpufft
Die russische Frühjahrsoffensive im Osten der Ukraine könnte nach Einschätzung der US-Denkfabrik Institute for the Study of War (ISW) jetzt ihren Höhepunkt erreichen und bald erlahmen. Die Ukraine habe dann gute Aussichten, wieder die militärische Initiative zu bekommen. Das Institut beruft sich unter anderem auf ukrainische Angaben, wonach schwere Verluste nahe der Frontstadt Wuhledar die russischen Fähigkeiten zu Angriffen in der Oblast Donezk stark geschwächt hätten.
Die laufenden Offensiven in den ersten Monaten 2023 hätten nicht mehr als einige taktische Gewinne erbracht. Russland habe mit der Teilmobilisierung im September aber 300.000 Soldaten mobilisiert. "Wenn 300.000 Soldaten nicht in der Lage waren, Russland eine entscheidende offensive Überlegenheit in der Ukraine zu verschaffen, dann ist es sehr unwahrscheinlich, dass die Mobilisierung zusätzlicher Kräfte in diesem Jahr ein beträchtlich anderes Ergebnis liefert", schreibt das Institut.
Haftbefehl gegen Putin ist lebenslang gültig
Der Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin bleibt zudem nach Angaben von Chefankläger Karim Khan auch nach einem Ende des russischen Kriegs gegen die Ukraine gültig. "Es gibt keine Verjährungsfrist für Kriegsverbrechen", sagte Khan am Montag dem Sender BBC Radio 4. Das sei einer der Grundsätze des Kriegsverbrechertribunals von Nürnberg nach dem Zweiten Weltkrieg. "Einzelpersonen – wo immer sie sich auf der Welt befinden – müssen erkennen, dass es das Gesetz gibt und dass mit Autorität Verantwortung einhergeht", sagte der Brite.
Die Haftbefehle würden Putin und die russische Beauftragte für Kinderrechte, Maria Lwowa-Belowa, für den Rest ihres Lebens anhängen, betonte Khan. "Es sei denn, sie stellen sich den unabhängigen Richtern des Gerichts, und die Richter entscheiden in der Sache, einen Fall abzuweisen – aber ansonsten: absolut, ja", sagte er auf eine entsprechende Frage.