Wien
Schülerinnen trotz Blockade aus Österreich abgeschoben
Um 5 Uhr räumte die Polizei die Blockade und führte die Abschiebung trotz Protests durch.
Drei Schülerinnen aus Wien und Niederösterreich sollten in der Nacht auf Donnerstag nach Georgien beziehungsweise Armenien abgeschoben werden, darunter die 12-jährige Tina, die fast ihr ganzes Leben in Österreich verbracht hat. Bis zur letzten Minute haben Freundinnen, Eltern und Lehrer gegen die Abschiebung demonstriert. In der Nacht spitzte sich die Lage vor dem Abschiebezentrum in der Zinnergasse in Wien-Simmering zu.
Aktivisten, Politiker und Freiwillige blockierten einen Polizeikonvoi und standen sich bis in die frühen Morgenstunden gegenüber. Vor Ort waren insgesamt 160 Demonstranten, darunter neben zahlreichen Privatpersonen auch Politiker von Grünen, SPÖ und Neos wie die ehemalige grüne Vizebürgermeisterin Birgit Hebein und SJÖ-Chef Paul Stich.
Abschiebung unter Protest durchgeführt
Die Aktivisten errichteten Barrikaden aus Einkaufswagen und bildeten einen Sitzstreik. Das Patt zwischen Abschiebegegnern und Polizei dauerte Stunden an. Um 5 Uhr räumten Einsatzkräfte der WEGA schließlich die Blockade. Die Abschiebung wurde letztlich trotz Protests durchgeführt, hieß es von der Polizei. Man habe damit eine höchstgerichtliche Entscheidung durchgesetzt.
Eine politische Reaktion der Regierung stand vorerst aus. Noch am Mittwoch hatte Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne) erklärt, das es "nicht sein" könne, dass Schülerinnen aus ihren Klassen geholt und abgeschoben würden. Laut ihm hätte das Ministerium die Fälle noch einmal prüfen sollen.