Österreich
Affäre um seinen Verein: Chorherr gibt Fehler zu
In einer Pressekonferenz hat Grün-Gemeinderat Christoph Chorherr zu den Vorwürfen gegen seinen Verein Stellung genommen – und Fehler eingeräumt.
Der von Chorherr gegründete Verein "Ithuba" (übersetzt: "Chance"), der in Südafrika Schulen betreibt, bekommt von der Stadt Wien jährlich 50.000 Euro Subventionen. Laut Neos hat Chorherr an den Abstimmungen über die Projekte bis 2014 teilgenommen, sich erst 2015 für "befangen" erklärt.
"Kämpfe um meine Integrität"
Chorherr nahm am Montag zu den Vorwürfen Stellung: "Ich kämpfe um meine persönliche politische Integrität, um die politische Integrität der Grünen, die mir das Planungsressort anvertraut haben und um die Integrität der Stadtplanung Wien – denn ich bin allen verantwortlich."
Chorherr will jetzt für den Verein das Spendengütesiegel beantragen. Zum Vorwurf, dass er ein paar Mal Projekten des eigenen Vereins im Gemeinderat zugestimmt hat, sagt Chorherr: "Das war ein Fehler. Das würde ich nicht mehr tun, ich würde sagen, ich stimme nicht mit."
Chorherr: "Alles" an die Staatsanwaltschaft
Der grüne Planungssprecher kündigte am Montag an, dass er "alles, alles, alles" an Unterlagen gegenüber der Staatsanwaltschaft offenlegen werde, "weil ich daran interessiert bin, dass diese ungeheuerlichen Vorwürfe beendet werden".
Chorherr bestreitet jeden Zusammenhang von Spenden mit Bauprojekten: "Niemals hat irgendjemand, weil er oder sie gespendet hat, irgendeinen Vorteil bei einem Widmungsverfahren gehabt."
In Bezug auf den Vorwurf der Korruption sagt Chorherr: "Niemand hat nur den Funken eines Indizes, dass das zutrifft." Er kündigt an: "Ich werde mit allen Konsequenzen rechtlich gegen jene, die letzte Woche unhaltbare Vorwürfe gemacht haben, vorgehen." Noch in dieser Woche werde er mit allen Unterlagen an die zuständige Staatsanwaltschaft herantreten und die gesamte Spenderliste offenlegen". Allerdings will er gegenüber den Medien keine Namen nennen: "Ich werde hier keinen einzigen Spender offenlegen."
Chorherr fühlt sich zu Unrecht angegriffen: "Ich bin seit 1986 in der Politik und habe viel weitergebracht. Wenn du in Österreich etwas weiterbringst, findest du dich mit Rufmord eingedeckt." Sein Vorschlag: "Schauen wir uns die Spendenvereine österreichweit an."
Heumarkt-Projekt als "langer Prozess"
Zum Heumarkt-Projekt sagt Chorherr: "Es war ein langer, schwieriger Prozess. Ich war in der Jury und habe mich dort für ein anderes Projekt ohne Hochhaus ausgesprochen." Weil die Jury aber anders votiert habe, "bin ich für dieses Projekt". Den ehemaligen Grün-Politikern Wolfgang Zinggl und Peter Pilz richtet Chorherr aus: "Man muss nicht für das Projekt sein.", könne aber darüber diskutieren und er fordert sie auf, "aufzuhören, mit letztklassigen, verleumderischen, jakobinischen Anschuldigungen Menschen in ihrer Integrität in Frage zu stellen."
Chorherr zu den "Ithuba"-Schulen
Zu den "Ithuba"-Schulen sagt Chorherr: "Wir sollten Hilfe vor Ort leisten. Ich glaube, dass wir ein Modell haben, das funktioniert." 500 Kinder besuchen zurzeit die beiden "Ithuba"-Schulen bei Johannesburg und am Eastern Cape am Mzamba Mouth, so Chorherr. Übers Jahr verteilt gebe es dort fluktuierend 50 bis 60 Angestellte – darunter Schulwarte, Gärtner, Köche und Lehrer. Etwa 1.100 Freiwillige hätten an den Projekten in den letzten zehn Jahren mitgearbeitet, zieht Chorherr Bilanz. Nur rund zwei Prozent der Spenden würden für Verwaltungskosten aufgewendet.
Laut Rechnungsabschluss 2013 des Vereins "S2Arch" liegt die Summe der Spendenerlöse bei 365.212 Euro, die Summe der Kosten für die Schulen in Südafrika bei 336.991 Euro. Zwei österreichische Mitarbeiter in Südafrika verursachen Kosten von 71.848 Euro, Reise- und Aufenthaltskosten bei 20.696 Euro. (red)