Niederösterreich
Acht Mandatare traten in Leitzersdorf zurück – Neuwahl
Paukenschlag in der 1.150-Einwohner-Gemeinde Leitzersdorf: Acht Gemeinderäte der Bürgerinitiative traten zurück, es drohen Neuwahlen.
Am Dienstag trudelte der Brief auf der Gemeinde in Leitzersdorf (Bezirk Korneuburg) ein: Darin gaben acht Mandatare der Bürgerinitiative Großgemeinde Leitzersdorf (BGL) ihren Rücktritt per Unterschrift bekannt.
Beschlussfähigkeit nicht mehr gegeben
Somit ist die Zwei-Drittel-Beschlussfähigkeit in der Gemeinde nicht mehr gegeben, es kommt zu Neuwahlen. Noch sind die verpflichtenden Neuwahlen aber nicht rechtskräftig, eine Ein-Wochen-Frist muss noch abgewartet werden, rechtswirksam werden die Rücktritte dann Mitte nächster Woche.
"Ja, wenn es so bleibt, muss neu gewählt werden", bestätigt Vizebürgermeister Günter Damm (VP) gegenüber "Heute". Ein Schreiben der BGL liege auf der Gemeinde auf, unterschrieben von den BGL-Mandataren. Damm spricht von einer "schwierigen Situation" in der Gemeinde.
Motiv unklar
Über die Gründe lässt sich nur spekulieren, bereits in der Vergangenheit war die BGL mit Rücktritten aufgefallen.
Die Gemeinderatsmandate teilen sich in Leitzersdorf wie folgt auf: 9 ÖVP (mit Bürgermeisterin Sabine Hopf), 8 BGL, 1 FPÖ, 1 SPÖ.
"Keinen Kommentar dazu"
"Heute" erreichte auch Franz Schöber, geschäftsführender Gemeinderat der Bürgerinitiative. Auch er bestätigt, dass alle acht Mandatare zurückgetreten sind, "plus die Ersatzmitglieder". Zu den Hintergründen wollte er sich aber erst äußern, wenn der Schritt rechtswirksam ist: "Von mir gibt es keinen Kommentar dazu."
