Politik
Ab diesem Wert sollen Corona-Regeln gelockert werden
Am Montag fand der Corona-Gipfel der Regierung statt. Erste Details sind durchgesickert. Ab einem bestimmten Inzidenz-Wert soll es Lockerungen geben.
Die Regierungsspitze feilt an einem neuen Corona-Maßnahmenplan. Gemeinsam mit Experten, Landeschefs und Opposition fand am Montag eine große Videokonferenz statt. Genaue Beschlüsse zu weiteren Maßnahmen wurden nicht festgelegt. Allerdings sind einige Details durchgesickert.
Regionale Maßnahmen
So soll etwa künftig in der Pandemie stärker regional gesteuert werden. Einerseits soll dort regional verschärft werden, wo man mit stark steigenden Infektionszahlen zu kämpfen habe, andererseits soll es aber auch mehr Freiheiten in Orten und Städten geben, die im Corona-Ranking besser abschneiden.
Ein Beispiel wären die Öffnungsschritte in Vorarlberg. Die Regeln könnten bald auch für andere Orte und Bezirke mit niedrigen Infektionszahlen gelten. Der "Weg der regionalen Differenzierung" soll auch von den meisten Landeshauptleuten unterstützt werden, hieß es.
Die Zahlen-Grenze sorgte dabei aber schon für Diskussionsstoff. Nach oben hin soll es weiterhin für die 7-Tages-Inzidenz von 400 Verschärfungen geben. Wichtig dabei: Die Entscheidung über Maßnahmen auf regionaler Ebene solle bei den Bundesländern und nicht beim Bund liegen.
Lockerungen ab Inzidenzwert von 200
Lockerungen könnten hingegen bei einem Inzidenzwert von 200 möglich sein. Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser geht sogar noch einen Schritt weiter und fordert ein Bonus-System für Corona-Musterschüler. Der SP-Landeschef will bei einer Inzidenz unter 200 "Entgegenkommen und Lockerungen" umgesetzt wissen, "und nicht nur bei einem Inzidenzwert über 400 neue Maßnahmen".
"Die Corona-Situation in Österreich ist regional sehr unterschiedlich. Während in Vorarlberg die Ansteckungszahlen weiterhin auf einem sehr niedrigen Niveau sind und damit die heutigen Öffnungsschritte möglich wurden, sind die Zahlen in anderen Bundesländern höher. Wir beobachten das sehr genau und die Länder werden in Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium, wenn nötig weitere, regionale Schritte setzen. Ziel ist weiter zu öffnen, aber mit gebotener Vorsicht und immer unter dem Motto: So viel Einschränkung wie notwendig, so viel Freiheit wie möglich", hieß es seitens der Bundesregierung.
Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner sprach sich ebenso für Lockerungen aus und sorgte mit ihrem Statement für Lacher: "Mir ist lieber, man trifft sich getestet outdoor als irgendwo daheim auf a Kriagl."
FPÖ-Chef sieht vierten Lockdown
FPÖ-Chef Norbert Hofer erklärte nach der Videokonferenz, dass alles eher Richtung vierten Lockdown hinauslaufe. Nach der zu Ende gegangenen Videokonferenz zwischen der Bundesregierung und den Chefs der Oppositionsparteien sowie geladenen Experten zieht FPÖ-Chef Norbert Hofer alles andere als ein optimistisches Resümee. Statt weiteren Öffnungen sei sogar ein vierter Lockdown im April wahrscheinlich.
"Die Wortmeldungen haben gezeigt, dass uns etwa Mitte April ein weiterer Lockdown ins Haus stehen könnte. Die Zahl der täglichen Neuinfektionen liegt den Experten zufolge dann bei rund 6.000 - und das nur unter der Voraussetzung, dass sich die Zahlen weiter linear entwickeln. Als Haupt-Verursacher für die derzeit ansteigenden Infektionszahlen wurde heute die Öffnung der Schulen genannt - trotzdem wird noch immer nicht daran gedacht, die Klassenzimmer mit Luftreinigungsgeräten auszustatten. Das ist enttäuschend", teilte Hofer mit.