21-jähriger Russe als Kriegsverbrecher vor Gericht

Der erste Kriegsverbrecherprozess gegen einen russischen Soldaten in der Ukraine beginnt am kommenden Mittwoch in Kiew. Dem 21-jährigen Unteroffizier Vadim Shyshimarin wird vorgeworfen, einem 62-jährigen Mann im nordöstlichen Dorf Tschupachiwka in den Kopf geschossen zu haben.

Am 28. Februar war er mitsamt seiner Panzereinheit in ukrainische Gefangenschaft geraten. Das Opfer war demnach mit seinem Fahrrad unweit seines Hauses unterwegs. Der Staatsanwaltschaft zufolge schoss der russische Soldat auf Befehl eines seiner Kameraden auf den Mann, da dieser Zeuge eines Auto-Diebstahls geworden war.

Im Falle einer Verurteilung droht dem 21-Jährigen eine lebenslange Haftstrafe. Als erster Kriegsverbrecherprozess in der Ukraine wird die Strafverfolgung von Shyshimarin genau beobachtet. Der Angeklagte wirkte gemäß Medienberichten und auf den Fotos von dem Prozess eingeschüchtert und verängstigt.

In einem Anfang Mai vom ukrainischen Geheimdienst veröffentlichten Video sagte der 21-jährige Russe, er sei zum Kämpfen in die Ukraine gekommen, "um meine Mutter finanziell zu unterstützen". Mit Blick auf die gegen ihn erhobenen Anschuldigungen sagte er: "Ich habe den Befehl zum Schießen erhalten, und ich habe einmal geschossen. Er ist umgefallen, und wir sind weitergefahren."

"Die Räder der Justiz haben sich in Bewegung gesetzt"

Der Auftritt von Shyshimarin am Freitag war jedoch nur kurz, wie AP berichtet. So wurden Fragen zum Verfahren geklärt und persönliche Daten von Shyshimarin aufgenommen. Er bestätigte, dass er ein russischer Soldat ist und in der russischen Region Irkutsk geboren wurde. Danach verkündeten die Richter, dass der Gerichtsfall am 18. Mai fortgesetzt werde. Dann wird der 21-Jährige wohl aussagen müssen.

Die Ankläger sind sich jedoch sicher, dass die Beweise gegen den Soldaten stichhaltig sind und es zu einer Verurteilung kommen wird. Die ukrainische Generalstaatsanwältin Irina Wenediktowa schreibt zu dem Gerichtsprozess: "Die Räder der Justiz haben sich in Bewegung gesetzt, und dieser Prozess wird zu Ergebnissen führen."

Wolodimir Javorskij, Koordinator des Zentrums für bürgerliche Freiheiten in Kiew, sagt zu dem Gerichtsfall gegenüber AP: "Dies ist ein seltener Fall, in dem es uns in kurzer Zeit gelungen ist, einen Soldaten zu finden, der gegen internationale Regeln der Kriegsführung verstoßen hat." Gleichzeitig vermutet er, dass Russland ähnliche Prozesse gegen ukrainische Soldaten vorbereitet.

Ukraine sammelt Beweise für Den Haag

Ermittler sammeln seit Ausbruch des Krieges Beweise für Kriegsverbrechen, um sie dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag vorzulegen. Auch ukrainische Menschenrechts-Aktivisten beobachten den Fall. Da es schwierig sei, die Neutralität von Gerichtsverfahren in Kriegszeiten zu wahren, wollen sie sicherstellen, dass die Rechte des Angeklagten gewahrt werden.

Das Büro der Generalstaatsanwältin Irina Wenediktowa hat erklärt, dass es mehr als 10’700 mögliche Kriegsverbrechen untersucht, an denen mehr als 600 Verdächtige beteiligt sind, darunter russische Soldaten und Regierungsbeamte.