2015, Ukraine-Flüchtlinge – für Raab ein "Unterschied"

Nach den ersten Schätzungen des Innenministeriums haben 45.000 Menschen aus der Ukraine die Grenze nach Österreich überschritten. "Es ist eine ganz besonders dramatische Situation in unserer unmittelbaren Nachbarschaft. Wir haben einen Krieg in Europa. Tatsächlich erleben wir es, dass tausende Frauen und Kinder ihr Land verlassen. Die Männer bleiben in der Ukraine, um zu kämpfen. Viele ziehen weiter in andere Länder, aber es gibt auch Frauen und Kinder, die in Österreich Schutz suchen“, so Integrationsministerin Raab (ÖVP) im Gespräch mit "Heute".

Die Politikerin unterscheidet die jetzige Situation von der Flüchtlingswelle 2015. "Ich denke schon, dass es einen Unterschied macht, ob der Krieg in der unmittelbaren Nachbarschaft ist, wo wir 600 Kilometer entfernt sind. Damals sind über 70 Prozent Männer gekommen. Es waren damals Menschen von anderen Kontinenten, die durch viele Länder gereist sind, um dann schließlich auch in Österreich um Asyl anzusuchen. Es ist jetzt der Krieg in unserer unmittelbaren Nachbarschaft. Jetzt kommen fast ausschließlich Frauen mit Kindern."

"Müssen Integrationsmaßnahmen setzen"

Auch beim Thema Integration differenziert Raab. "Wir sehen, dass es hier um Menschen geht, die ein gemeinsames europäisches Werteverständnis haben. Wir müssen uns hier nicht so auf den Aspekt der Wertevermittlung konzentrieren, sondern auf den Aspekt der Arbeitsvermittlung." Die Nachbarschaftshilfe soll laut Raab auf drei Ebenen stattfinden. "Wie wir es auch damals beim Zerfall des ehemaligen Jugoslawiens gemacht haben. Auf der einen Seite, die Hilfe vor Ort. Zum Zweiten volle Solidarität mit der Ukraine und zum Dritten, die Vertriebenen, die nach Österreich kommen, zu unterstützen."

Von den Zufluchtsuchenden aus der Ukraine hätten laut dem Innenministerium 75 bis 80 Prozent die Absicht in andere Länder weiterzureisen. Sollte jedoch ein langfristiger Aufenthalt in Österreich anstehen, will man diesen laut Raab mit Integrationsmaßnahmen unterstützen. "Ich habe mit vielen ukrainischen Frauen gesprochen. Es ist mal das Ankommen wichtig. Die haben viele anstrengende Stunden hinter sich. Sie kommen mit ihren Kindern und sind die stillen Leidtragenden, weil sie für ihre Kinder stark sein müssen. Das Ankommen ist wichtig, das Klären von Aufenthalt und Unterkunft und ja: Wenn längerfristig ein Aufenthalt in Österreich ansteht, weil sich die Situation in der Ukraine nicht entspannt, dann müssen wir Integrationsmaßnahmen setzen."

Zu den Integrationsmaßnahmen zählen laut Raab Deutschkurse, Orientierungskurse, aber auch die Integration am Arbeitsmarkt. "In der Integration muss man sich auch ganz ehrlich ansehen, was brauchen die Menschen, die zu uns kommen und was nehmen sie mit. Und das ist entscheidend dafür, wie gut, aber auch wie herausfordernd die individuellen Integrationsprozesse sind. Ich sehe ein gemeinsames Werteverständnis, das die Menschen mitbringen und ich sehe vor allem die ganzen Frauen und Kinder, die jetzt kommen und unsere Hilfe brauchen. Im Übrigen haben wir das auch 2015 und 2016 getan. Österreich hat hier im Vergleich zu anderen europäischen Ländern viel geleistet."