Ukraine
1. Mal seit Kriegsbeginn: Putin will Nato-Land besuchen
Seit Beginn des Angriffskriegs in der Ukraine im Februar 2022 hat Wladimir Putin keinen Nato-Staat mehr besucht. Das soll sich jetzt "bald" ändern.
Einem Agenturbericht zufolge will der russische Präsident und Kriegsherr Wladimir Putin "bald" in die Türkei reisen. Wie die Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf einen Berater des Kreml-Chefs berichtet, habe er sich darauf mit dem frisch wiedergewählten türkischen Staatsoberhaupt Recep Tayyip Erdogan verständigt. Die Meldung ist insofern von Bedeutung, als eine solche Reise Putins erste in ein Nato-Land seit Kriegsbeginn darstellen würde.
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Laut Putin-Berater Juri Uschakow stehe aktuell jedoch noch kein konkretes Daum im Raum. Brisant sind Auslandsreisen Putins vor allem, da gegen in wegen des Einmarsches in der Ukraine und den dort mutmaßlich begangenen Kriegsverbrechen ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) vorliegt. Eine Reise in die Türkei dürfte für ihn diesbezüglich jedoch nicht mit großen Ängsten verbunden sein – das Land hat das Römische Statut zur Bildung des IStGH nicht unterzeichnet. Eine Verhaftung Putins in der Türkei gilt somit als ausgeschlossen.
Anderswo in der Nato
In Deutschland müsste Putin eine Exekution des Haftbefehls wohl schon eher fürchten. Unterdessen plant die deutsche Bundesregierung, gemeinsam mit weiteren Nato-Partnern eine große Militärübung an der Ostflanke des transatlantischen Militärbündnisses. Laut Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) geht es vor allem darum, eine bessere Koordinierung in der Region zu ermöglichen. Man übt somit für den Ernstfall: dies sei vor allem wichtig, wenn Truppen schnell verlegt werden müssten, wie Pistorius am Freitag im Rahmen eines Treffens der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel erläuterte.
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Man habe die Pläne bereits mit Großbritannien, Kanada, Litauen, Estland und Lettland besprochen. Neben Großbritannien und Kanada zählt Deutschland zu jenen Staaten, die sich hauptsächlich mit Truppenstationierungen im Baltikum an der zusätzlichen Abschreckung gegen Russland beteiligen. Vor allem in Litauen ist die Bundeswehr präsent. Laut Pistorius steht noch kein konkreter Zeitpunkt für die Übung – genannt wurde der Zeitraum von diesem Jahr bis Anfang 2025.
