Ö. lässt Teilnahme an EU-Mali-Mission offen

Während zahlreiche europäische Länder bereits ihre Unterstützung für eine mögliche militärische Ausbildungs-Mission der EU in Mali erklärt haben, wartet Österreich das nächste Treffen der EU-Verteidigungsminister ab. Das nächste informelle Treffen der EU-Verteidigungsminister findet Mitte Februar statt.

Zudem weist man im Verteidigungsministerium darauf hin, dass Österreich keine EU-Battle-Group stellt. Zudem sei die Kapazität der österreichischen Auslandseinsätze bereits "erschöpft". So hat Österreich etwa 1.500 Kräfte am Balkan im Einsatz.

Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) hatte im November vergangenen Jahres erklärt, Österreich wolle sich an der Mission, die damals schon im Gespräch war, nicht beteiligen, weil der Schwerpunkt der Auslandseinsätze des Bundesheers auf dem Balkan und im Nahen Osten liege.

Die EU-Mission zur Ausbildung der Streitkräfte in Mali soll entweder in der zweiten Februarhälfte oder Anfang März beginnen. Dies sagte ein Sprecher der EU-Außenpolitikbeauftragten Catherine Ashton am Montag in Brüssel. Bisher hätten acht EU-Staaten erklärt, dass sie zu der Mission beitragen wollten: Deutschland, Italien, Spanien, Schweden, Estland, Dänemark, Slowenien und Belgien.

Angesichts des französischen Militäreinsatzes in Mali schloss der Sprecher aus, dass die EU ebenfalls einen Kampfeinsatz in Mali plane. "Wir planen eine Trainingsmission", sagte Sprecher Michael Mann. Eine Änderung des Einsatzkonzeptes sei nicht vorgesehen. Die Vorbereitungen für die Ausbildungsmission müssten allerdings beschleunigt werden.

Nach bisherigen Planungen soll die EU-Trainingsmission 170 Ausbildner und 70 weitere Personen umfassen. Die EU will damit die Armee des westafrikanischen Landes im Kampf gegen die islamistischen Rebellen im Norden unterstützen.

Die EU dürfe sich nicht in den Mali-Konflikt hineinziehen lassen, meinte der freiheitliche Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Andreas Mölzer, in einer Aussendung am Montag zu den Luftangriffen Frankreichs gegen die Islamisten in dem westafrikanischen Land. "Die Bekämpfung von Islamisten oder die Evakuierung eigener Staatsbürger sind zwar legitime Ziele, aber nachdem diese erreicht sind, sollte sich Frankreich so rasch wie möglich zurückziehen", so Mölzer.