Neuer Minister kann nicht angelobt werden

Dass sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen wohl eine weniger ereignisreiche Amtszeit vorgestellt hat, wurde mittlerweile schon zum Treppenwitz. Nur fünf Monate nach seiner Vereidigung wurde das Ibiza-Video veröffentlicht, die Folgen wirken bis heute. Insgesamt 132 Kanzler, Vizekanzler, Minister und Staatssekretäre musste er bisher angeloben.

"Was ist denn jetzt schon wieder passiert?", fragte der Präsident nach den Hausdurchsuchungen bei der ÖVP, die den Rücktritt des Kanzlers zur Folge hatten. Es folgten viele weitere, die (womöglich) vorerst letzten Vertrauten von Sebastian Kurz warfen am Montag das Handtuch: Elisabeth Köstinger und Margarete Schramböck.

Nur wenige Tage vor dem großen ÖVP-Parteitag muss deswegen die Regierung abermals umgebaut werden. Für die Landwirtschaft gibt es künftig einen eigenen Minister (Norbert Totschnig), die Digitalisierungsagenden wandern ins Finanzministerium zum neuen Staatssekretär Florian Tursky, Arbeitsminister Martin Kocher wird zusätzlich Wirtschaftsminister. Er bekommt mit Susanne Kraus-Winkler auch eine Staatssekretärin für Tourismus.

Neuer Minister Corona-positiv

Angelobt werden sollen Nummer 133, 134, 135 und 136 schon am Morgen nach der Bekanntgabe durch den Routinier Van der Bellen. Um 8.30 Uhr sollte es los gehen, doch es gab eine Sonder-Ankündigung im Vorfeld.

ORF-Reporter Matthias Westhoff wird plötzlich hellhörig: "Da hör ich einen Moment mit einem Auge zu." Dann die kuriose Botschaft: Norbert Totschnig ist Corona-positiv, kann deswegen nicht angelobt werden. Das wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden. Die Staatssekretäre sollen aber trotzdem schon heute ins Amt übertreten.