Nehammer trifft Putin – "Das gehört sich nicht"

Die Nachricht sorgte am Sonntagabend für eine große Überraschung: Bundeskanzler Karl Nehammer besucht Russlands Präsidenten Wladimir Putin. Das Treffen ist für Montag, 14 Uhr, in Moskau geplant.

Mit Von der Leyen und Scholz besprochen

Nehammer ist der erste EU-Regierungschef, der seit Kriegsbeginn in die russische Hauptstadt reist, um Putin zu treffen. Die Reise nach Moskau sei auch mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem deutschen Kanzler Olaf Scholz im Vorfeld besprochen worden, hieß es.

Der Kanzler will damit einen Dialog zwischen Russland und der Ukraine fördern und als "Brückenbauer" fungieren. Er könne sich ansonsten "nicht verzeihen" als Kanzler "alles in Richtung Frieden" unternommen zu haben, sagte Nehammer am Sonntag zu Journalisten. Er habe sich "vorgenommen, alles dafür zu tun, damit Schritte Richtung Frieden unternommen werden".

Keine kluge Entscheidung

Der geplante Besuch sorgt dennoch für scharfe Kritik. "Was für eine Selbstüberschätzung des österreichischen Kanzlers, dass er ernsthaft glaubt, eine Reise zum jetzigen Zeitpunkt hätte irgendeinen Sinn, nachdem Putin gezeigt hat, was für ein brutaler Kriegsverbrecher er ist", erklärte etwa ein ukrainischer Diplomat in der "Bild"-Zeitung. Auch der Vizebürgermeister von Mariupol, Sergej Orlow, erklärte: "Das gehört sich nicht zur heutigen Zeit."

Der Besuch Nehammers bei Putin dürfe nicht dazu führen, dass Österreich den gemeinsamen europäischen Weg verlässt, betonte NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger in einer Aussendung.

Russland-Experte Gerhard Mangott verurteilte das Vorgehen des Kanzlers ebenfalls: "Ich halte diesen Besuch nicht für eine kluge Entscheidung. Ganz und gar nicht." Nehammer habe nicht genug Gewicht in Europa, um etwas zu bewegen.