Weitere Rücktritte – Landes-Chef verrät ÖVP-Fahrplan

"Politik in einer so herausfordernden Situation wie jetzt ist immer schwierig, aber wir wissen, welche Verantwortung die ÖVP hat. Wir werden daher rasch und klar entscheiden, damit wir auch für Österreich gut weiterarbeiten können", sagt Oberösterreichs ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer am Freitag im Ö1-"Morgenjournal" zum Partei-Dreifachrücktritt von Sebastian Kurz, Alexander Schallenberg und Gernot Blümel. Der Tag der Bekanntgabe habe Stelzer allerdings überrascht.

"Ich glaube Sebastian Kurz hat für sich die Situation bewertet, die Perspektiven, die er als Politiker haben könnte in nächster Zeit, und hat dann die daraus aus meiner Sicht richtige Konsequenz gezogen. Was jetzt bedingt, dass wir einen neuen Parteiobmann und damit aber auch einen neuen Bundeskanzler suchen", so Stelzer. "In einer Partei wie der ÖVP mit starken Landesorganisationen gibt es immer einen regen und offenen Austausch", so Stelzer darauf, ob es ohne "zureden" ging.

Sei es aber nicht so, dass Ermittlungen und Anschuldigungen gegen Kurz diesen zur Last für die Partei gemacht habe? War es da wirklich eine persönliche Entscheidung von Kurz, zu gehen? "Laufende Ermittlungen und rechtliche Vorwürfe gegen jeden sind immer unangenehm, erst recht wenn man politische Funktionen hat. Das kann man nicht abstreiten, dass das ein Teil der Entscheidungsgrundlage war, aber sicher nur ein Teil", so Stelzer. Und wie viele Rücktritte kommen jetzt noch?

"Es geht eher darum, wenn jemand neu als Parteiobmann designiert wird, dass der dann auch die Chance und Möglichkeit haben muss, ein Team für sich zu finden, mit dem er auch gut arbeitet. Das wissen auch wir Landeshauptleute und das werden wir sicher gemeinsam dem neuen Parteiobmann ermöglichen", so Stelzer. "Zweifellos ist Sebastian Kurz ein politisches Ausnahmetalent mit vielen, vielen Vorzügen, die uns auch genutzt haben. Aber die österreichische Volkspartei ist eine Partei, die in der zweiten Republik oft und lange Zeit hindurch Hauptverantwortung getragen hat und auch Hauptverantwortung tragen will, vor allem wegen der Ziele und Werte, die sie verfolgt", so Stelzer.

Wird es Karl Nehammer nun richten? "Karl Nehammer ist sicher bestens geeignet, er hat große Regierungserfahrung, ist ein konsequenter Arbeiter, kann gut auf Leute zugehen und kennt auch die ÖVP bestens. Also er ist sicher ein gut geeigneter Kandidat", streut der Landeshauptmann dem wahrscheinlichen Kurz- und Schallenberg-Nachfolger Rosen. festlegen wolle er sich aber noch nicht: "Es wird der Parteivorstand entscheiden, aber ich glaube, wir werden eine rasche und klare Entscheidung treffen." 

Stelzer betonte, es sei im Kreis der Landeshauptleute "viel beraten" worden, wie die Partei schnell und stabil die Regierung weiterführen könne: "Da ist ein erfahrener Minister sicher eine gute Wahl", so Stelzer, dass Nehammer alle Anforderungen erfülle, diese "diese Meinung würde ich teilen". Am Ende gab es noch ein Machtwort im Namen der ÖVP-Landeshauptleute: Diese hätten "immer einen großen Anteil an Verantwortung in der österreichischen Volkspartei, nicht nur wenn es schwierige oder Ausnahmesituationen gibt". Die Stärke der ÖVP sei ihre Breite und Vernetzung in den Regionen und Ländern, das habe sich "durch Farbumstellungen oder Marketingmaßnahmen" nie verändert. Werden alle Personalentscheidungen noch am Freitag fallen? "Das kann ich mir vorstellen."