Politik
Freiheit für Geimpfte: Kurz schaut sich Modell in NY an
Österreichs Spitzenpolitiker weilen fünf Tage in New York: Sebastian Kurz, VdB und Außenminister Schallenberg sind auf US-Tour im Zeichen von Corona.
Um 10.15 Uhr hebt Sebastian Kurz mit einer AUA-Boeing von Schwechat Richtung New York ab. Wie berichtet, ist der Kanzler bei der Eröffnung der 76. UNO-Generalversammlung bei den Vereinten Nationen vor Ort. Auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen (reiste bereits am Sonntag an) und Außenminister Alexander Schallenberg verbringen die Woche in den USA. "Heute" begleitet das rot-weiß-rote Trio.
Schallenberg persönlich bei UNO
Was sich vorab abzeichnet: Die Corona-Pandemie wird die heimischen Spitzenpolitiker auch im Ausland in Atem halten. Bei den Vereinten Nationen steht neben Menschenrechtsfragen und der Klima-Krise alles im Zeichen des Wiederaufbaus nach Corona. Etwa die Hälfte der 193 Mitgliedsstaaten werden physisch im UNO-Headquarter vertreten sein, alle anderen haben die Möglichkeit, sich mit voraufgezeichneten Videos zu Wort zu melden. Für Österreich wird Außenminister Schallenberg Freitagabend um 19.30 Uhr (Ortszeit) persönlich sein Statement abgeben.
Kurz studiert New Yorker Modell
Sebastian Kurz nimmt bereits am Mittwoch an einem Corona-Gipfel mit Joe Biden teil. Der US-Präsident verfügt sich eigens aus Washington nach New York. Der Kanzler ließ zuletzt schon unmissverständlich erkennen, dass Geimpfte bei künftigen Maßnahmen-Verschärfungen mehr Freiheiten behalten sollen als Impf-Verweigerer. In New York ist das bereits Usus. Beim Besuch von Restaurants und Events gilt im Big Apple eine verpflichtende 1G-Regel – Besucher müssen zwingend ihren Impfstatus nachweisen. Österreich könnte bald nachziehen. Der Kanzler wird das Modell und die Umsetzung in New York jedenfalls genauestens studieren – etwa bei einem Besuch im Sparks Steak House am Dienstag. Das Lokal in Midtown (liegt unweit des East River) bietet 684 Gästen Platz. Ein gutes Sicherheitskonzept ist da im Delta-Herbst naturgemäß essentiell. Auch Masken in Innenräumen sind in NY vielfach noch vorgeschrieben. Österreichs Regierung ziert sich in diesem Punkt noch.
VdB trifft Wissenschafter
Weitere Programmpunkte für den Regierungschef: Treffen mit Ex-Politiker Henry Kissinger und Rabbi Arthur Schneier. Auch eine Staatsbürgerschaftsverleihung an Nachkommen von NS-Opfern im Generalkonsulat ist wie bereits im Juli geplant.
Vizekanzler Werner Kogler ist jetzt Bundespräsident
Sind Bundespräsident und Kanzler aus dem Haus, hat der Vize Kirtag: So kann man Polit-Österreich ab heute beschreiben. Da Alexander Van der Bellen ebenso wie Sebastian Kurz, der ihn eigentlich vertritt, in New York weilen, schlägt die Stunde des Vizekanzlers. Werner Kogler ist ab sofort Staatsoberhaupt, darf als solches auch Staatsverträge unterschreiben. Sollte von Regierungsseite eine Unterschrift nötig sein, steuert diese Bildungsminister Heinz Faßmann (66) bei, das älteste Regierungsmitglied. Was nicht geht: dass Bundespräsident Kogler auf eigenen Antrag hin den Nationalrat auf- und damit Neuwahlen auslöst. Das müsste die Regierung einstimmig beantragen.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen nimmt an einer Gedenkveranstaltung des 9/11-Memorial Museums teil – etwas mehr als eine Woche nach dem 20. Jahrestag der Terroranschläge auf die Twin Towers. Er trifft zudem führende Wissenschafter (Corona, Klimakreis) in den USA. Freitagabend geht's für Präsident und Kanzler in einer Maschine zurück nach Wien – quasi mit der "AUAforce one" ...
