Politik

Proteste in der Heimat, Poroschenko am Opernball

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko ist in Wien. In seinem Heimatland gehen die Wogen hoch.

Heute Redaktion
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Es ist keine Reise zum Wiener Opernball, sondern ein "Staatsbesuch". Das musste der ukrainische Botschafter Olexander Scherba am Mittwoch auf Facebook klarstellen. Es geht um dem Besuch seines Präsidenten Petro Poroschenko in Wien. Denn neben dem Ballbesuch am Donnerstagabend enthält sein Kalender auch Termine mit wichtigen Politikern.

Proteste in der Heimat

Zwar sind in Wien keine Demonstrationen gegen Poroschenko angemeldet, nur gegen den Opernball selbst, doch in der Ukraine brodelt die Stimmung. Tausende Menschen gehen auf die Straßen, um die Amtsenthebung des Präsidenten zu fordern. Angeführt werden sie von dem georgischen Ex-Präsidenten Michail Saakaschwili.

Saakaschwili war von seinem Studienfreund Poroschenko ursprünglich im Mai 2015 zum Gouverneur von Odessa ernannt worden, doch es kam zum Streit. Nun ist er als Oppositionspolitiker tätig und macht Stimmung gegen die Regierung. Diese wirft ihm wiederum vor, einen Putsch mit Hilfe aus Russland geplant zu haben.

Politik in Wien

Poroschenko wird in Wien an Treffen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) teilnehmen.

Van der Bellen und Poroschenko treffen nicht zum ersten Mal aufeinander. Bereits bei der UNO-Generalversammlung im September 2017 in New York kam es zu einem Gespräch zwischen den beiden.

Kiew und Moskau befinden sich nach dem Sturz des moskaufreundlichen Präsidenten Viktor Janukowitsch und der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland 2014 in einem erbitterten Konflikt. Der Kreml wird beschuldigt, den Bürgerkrieg im Osten der Ukraine zu befeuern. Moskau weist dies entschieden zurück.

In dem Krieg sind UNO-Angaben zufolge mehr als 10.000 Menschen getötet worden.

Der Opernball sei ein "Staatsball", so Scherba, auf den Bundespräsident und Bundeskanzler jeweils einen gleichrangigen Gast einladen können. Die Einladung sei "eine Ehre und Ausdruck des Hochachtung in Bezug auf das Land und seinen Staatschef".

Polit-Gipfel am Ball

Poroschenko ist der Ehrengast von Van der Bellen, Kurz kommt mit Irlands Ministerpräsident Leo Varadkar samt Lebenspartner Matthew Barrett sowie Promi-Model Waris Dirie – "Heute" berichtete.

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