Pilz angelobt, Frauen marschierten aus dem Saal

Listengründer Peter Pilz kehrte in den Nationalrat zurück. Im Rahmen einer BVT-Sondersitzung wurde er als Abgeordneter angelobt. Nur zwei Frauen blieben im Saal.

Der Weg für die Rückkehr von Peter Pilz in den Nationalrat ist frei. Der Listengründer wurde am heutigen Montag im Rahmen einer Sondersitzung des Nationalrats zum Thema BVT offiziell als Abgeordneter angelobt. Doch offizielle Rückkehr des Politikers lief für diesen allerdings sehr unangenehm ab. So haben fast alle weiblichen Abgeordneten demonstrativ den Plenarsaal verlassen, als er angelobt wurde.

Nur zwei Frauen, abgesehen von den weiblichen Abgeordneten der Liste Pilz, blieben sitzen: Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) und NEOS-Angeordnete Karin Doppelbauer sahen sich die Angelobung an. Erstere blieb vermutlich aufgrund ihrer Position im Plenarsaal.

Doppelbauer begründete ihr Sitzenbleiben gegenüber "heute.at": "Ich teile die Bedenken und die Kritik gegenüber Peter Pilz. Allerdings ist ein Boykott für mich persönlich nicht der geeignete Weg des Protests."

Der Boykott im Video:

Pilz hatte sein Mandat wegen Vorwürfen sexueller Belästigung zunächst nicht angenommen, es sich dann aber wieder anders überlegt. Nachdem Klubchef Peter Kolba seinen Abgang bekannt gab, wäre dessen Mandat in Niederösterreich Maria Stern zugestanden. Sie verzichtete, womit Alfred Noll von der Bundes- auf die Landesliste nachrückt. Den so frei gewordenen Platz auf der Bundesliste nimmt Pilz ein.

Dringlichkeitsantrag BVT-Causa

Noch bevor der Untersuchungsausschuss zur Causa BVT startet, befasst sich damit das Plenum des Nationalrats heute in einer weiteren Sondersitzung. Das diesbezügliche Verlangen haben SPÖ und NEOS gestellt. Sie begründen dies mit "neuen schwerwiegenden Enthüllungen im BVT-Skandal".

Erwartet wird eine Dringliche Anfrage an Innenminister Herbert Kickl. Die Diskussion darüber startet um 12 Uhr, "heute.at" wird berichten.

(red)