Avigdor Lieberman erklärt überraschend Rücktritt

Wegen einer Waffenruhe mit der Hamas will der ultranationalistische Partei-Chef jetzt zurücktreten. Lieberman spricht von einer "Kapitulation vor dem Terror".

Der israelische Verteidigungsminister, Avigdor Lieberman (60), hat am heutigen Mittwoch überraschend seinen Rücktritt erklärt. Das berichtet der "ORF".

Als Begründung nennt der politische Hardliner, die Zustimmung Israels zu einer Waffenruhe mit der radikalislamischen Hamas. Der 60-Jährige bezeichnete diese als "Kapitulation vor dem Terrorismus".

Bei der jüngsten Eskalation des jahrzehntelangen Konflikts hatte es wieder Todesopfer auf beiden Seiten gegeben – "heute.at" berichtete.

Die Palästinenserorganisation hatte Dienstagabend in Folge einen einseitigen Waffenstillstand ausgerufen. Laut israelischen Medien hätte die Regierung nach einer Sitzung des Sicherheitskabinetts die Armee angewiesen, ebenfalls die Waffen schweigen zu lassen.

Mit Netanjahu an der Macht

Lieberman, der 1999 die ultranationalistische Partei "Jisra'el Beitenu" (Unsere Heimat Israel) gegründet hatte und seither deren Vorsitzender ist, galt immer schon als Hardliner. Er war bereits unter Ariel Sharon Verkehrsminister, wurde 2004 aber entlassen, nachdem er den israelischen Truppenabzug aus dem Gaza-Streifen abgelehnt hatte.

Verteidigungsminister Avigdor Lieberman bei einer Pressekonferenz auf den Golan-Höhen Ende September (Bild: picturedesk.com/AFP/Alaa Marey)

Über die Jahre konnte seine Partei immer bessere Wahlergebnisse einfahren, wurde vor fast zehn Jahren zur drittstärksten Kraft in der Knesset. Lieberman wurde in Folge dessen von seinem Freund und Mentor, Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, zum Außenminister und Vizepremier ernannt.

Mitte Dezember 2012 trat er von beiden Ämtern zurück, nachdem er einen Tag zuvor wegen Amtsmissbrauchs angeklagt worden war. Ein knappes Jahr später wurde er von einem Gericht in Jerusalem von allen Vorwürfen freigesprochen. Seit Mai 2016 war der gebürtige Russe wieder im Kabinett Netanjahu tätig, diesmal als Verteidigungsminister. (red)