Die Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und Neos wird am Montag um 11.00 Uhr angelobt.
Helmut Graf
Mit einer Zustimmung von 94,14 Prozent besiegelten die Neos-Mitglieder am Sonntag den Koalitionspakt mit ÖVP und SPÖ. Die Austro-Ampel ist fix, die Regierungsbank im Nationalrat schon umgebaut – aufgrund der enormen Ressortanzahl musste sie nämlich vergrößert werden.
Jetzt fehlt nur noch die Angelobung bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg. Die feierliche Beeidigung der neuen Bundesregierung wird um 11.00 stattfinden. "Heute" weiß, wie sie ablaufen wird.
Der Zeitplan
Bevor die eigentliche Angelobung beginnt, wird die (noch) aktuelle Bundesregierung aus ihren Ämtern enthoben.
ÖVP-SPÖ-NEOS – die ganze Regierungsmannschaft
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Im Anschluss wird die Entschließung zur Ernennung des Bundeskanzlers, das Ernennungsdekret des Bundeskanzlers und die Angelobung des Bundeskanzler vom Bundespräsidenten unterschrieben. Diese Dokumente müssen dann im Anschluss auch von Christian Stocker unterzeichnet werden.
Das Ernennungsdekret – auch Bestallungsurkunde genannt – dokumentiert die Bestellung zur jeweiligen Regierungsfunktion und wird dem ÖVP-Chef im Anschluss offiziell übergeben.
Auf Vorschlag von Stocker
Danach werden, auf Vorschlag vom Bundeskanzler – dann schon Christian Stocker –, die Minister und Staatssekretäre von Van der Bellen ernannt.
Zum Schluss kommt es zur Unterzeichnung der Angelobungsurkunden aller Bundesminister und Staatssekretäre. Dafür wird jeder Minister und Staatssekretär am Tisch vor dem bekannten Maria-Theresia-Gemälde Platz nehmen und seine Urkunde unterschreiben. Mit Unterfertigung der Urkunden und der Übergabe der Bestallungsdekrete ist die Bundesregierung dann offiziell angelobt.
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Zweite Angelobung
Brisant ist zudem, dass aufgrund der großen Anzahl an Ressorts und der Schaffung von neuen Posten in der Ampel, einige Bundesminister und Staatssekretäre sogar ein zweites Mal angelobt werden.
Grund dafür ist, dass die Ernennung und Angelobung der neuen Regierung auf Basis des geltenden Bundesminiseriengesetzes erfolgt. Nach einer allfälligen Änderung werden dann jene Minister und Staatssekretäre, deren Aufgabenbereich sich ändert, erneut von Van der Bellen ernannt und beeidigt. Ein Termin dafür steht aber noch nicht fest.
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