Wien
Wiener Polizei verbietet Demos am Wochenende
Groß angekündigte Massenproteste am Wochenende sind von der Wiener Polizei am Freitag untersagt worden.
Gleich 17 Demos wurden für das kommende Wochenende in der Wiener City angekündigt. Am Samstag waren laut Polizei acht "eher kleinere" Kundgebungen gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung sowie eine Gegendemo angezeigt worden.
Am Sonntag wurden weiter Demos gegen den Lockdown sowie zwei Gegenproteste angemeldet. Bei der größten Anti-Maßnahmen-Demo rechnete die Polizei mit bis zu 15.000 Teilnehmern.
Nun folgte am Freitag die Hammer-Ankündigung seitens der Wiener Polizei: 15 Demos am Wochenende wurden untersagt.
Begründung der Polizei
"Die durch die Abhaltung von Großversammlungen herbeigeführte Weiterverbreitung des Virus und die damit entstehenden Gefahren für die Volksgesundheit können ebenso wenig hingenommen werden, wie die dadurch entstehenden Gefahren notwendiger weitergehender Beschränkungen von Grund- und Freiheitsrechten", teilte die Landespolizeidirektion Wien per Aussendung mit.
"Daher werden an diesem Wochenende alle angezeigten und teils stark beworbenen Großversammlungen in Wien, insgesamt 15, untersagt. Die Landespolizeidirektion Wien ersucht die Bürgerinnen und Bürger, Aufrufen zu derartigen Großversammlungen nicht Folge zu leisten und von einer Teilnahme Abstand zu nehmen."
Hohe Strafen
Gleichzeitig schärft Polizei nach, dass ein Zuwiderhandeln Geldstrafen nach sich ziehen kann. Jedwede Versammlung wird sofort aufgelöst werden. Verstöße gegen diese versammlungsrechtliche Pflicht können Geldstrafen bis 720 Euro nach sich ziehen. Daneben drohen wegen jeder einzelnen Missachtung des Abstands- oder Mund-Nasenschutz-Gebotes Strafen von bis zu 500 Euro.
Das sagt Nehammer
Bereits am Donnerstag hatte Innenminister Karl Nehammer (VP) in einem "Heute"-Interview diesen möglichen Schritt angekündigt: "Jede Demo muss von den Sicherheitsbehörden – in Wien die Landespolizeidirektion, in den Ländern die Bezirkshauptmannschaften – im Vorfeld überprüft werden. Nach jeder Versammlungs-Anmeldung gibt es eine Gefährdungs-Einschätzung und Prüfung. Geht man davon aus, dass eine Gefährdung aus einer Versammlung heraus erwächst, dann wird diese im Vorfeld untersagt." Zu diesem Zeitpunkt war man noch "im Prüfungsstadium".