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Wiener Atom-Deal wackelt – Sorge vor Eskalation wächst
Unlängst sah es noch nach einer Einigung im Atom-Abkommen mit dem Iran aus – jetzt hat die Situation gewendet. Die Sorge vor einem Fiasko wächst.
Als in den Verhandlungen über eine Wiederbelebung des Abkommens (JCPOA) eine Einigung in greifbare Nähe gerückt sei, habe der Iran erneut gesonderte Themen im Zusammenhang mit dem Atomwaffensperrvertrag ins Spiel gebracht, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der drei Staaten vom Samstag.
"Ernsthafte Zweifel" an Irans Absichten
"Diese jüngste Forderung weckt ernsthafte Zweifel an Irans Absichten und seinem Bekenntnis zu einem erfolgreichen Ergebnis." Irans Position stehe nicht im Einklang mit seinen rechtlichen Verpflichtungen und gefährde die Aussichten auf eine Wiederherstellung des Atomabkommens.
Die Regierungen in Berlin, Paris und London erklärten, sie hätten gemeinsam mit den USA und den anderen JCPOA-Teilnehmern "in guter Absicht" mit dem Iran verhandelt, um den Aktionsplan "uneingeschränkt umzusetzen". Die europäischen Staaten seien in den Verhandlungen "an die Grenzen unserer Flexibilität" gegangen. Leider habe sich der Iran "entschlossen, diese entscheidende diplomatische Chance nicht zu ergreifen". Das Land müsse "uneingeschränkt und unverzüglich" in gutem Glauben mit der internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zusammenarbeiten.
Wiener Atom-Deal steht auf der Kippe
Das internationale Abkommen zur Begrenzung des iranischen Nuklearprogramms von 2015 steht auf der Kippe, seit die USA es 2018 aufgekündigt haben. Thema bei den Bemühungen um eine Wiederbelebung, zu der sich die USA bereiterklärt haben, sind auch Untersuchungen der internationalen Atomenergiebehörde IAEA zu Spuren von Uran, die in iranischen Anlagen gefunden worden seien und deren Herkunft die Führung in Teheran nicht erklären könne. Der Iran weist Vorwürfe der USA und ihrer Verbündeten zurück, getarnt von einem zivilen Nuklearprogramm Atombomben zu entwickeln.
Das Wiener Atomabkommen mit dem Iran aus dem Jahr 2015 sollte das iranische Nuklearprogramm begrenzen und sicherstellen, dass das Land keine Atomwaffen baut. Das Abkommen sieht vor, dass der Iran seine Nuklearaktivitäten gemäß dem Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) begrenzt und im Gegenzug von einer Lockerung der internationalen Sanktionen profitiert.
