Wien
Wasser, Kanal, Müll – diese Erhöhung droht in Wien
Steigen die Preise weiter so an, müssen die Wiener im nächsten Jahr noch mehr Abgaben bezahlen. Jetzt wird in Wien um eine Gebührenbremse gestritten.
Wasser, Kanal und Müllabfuhr: Erst im Jänner wurden die Gebühren angehoben, ein durchschnittlicher Drei-Personen-Haushalt muss seither 2,45 Euro mehr bezahlen. Laut ÖVP Wien bringt das der Stadt 50 Millionen Euro pro Jahr an Mehreinnahmen. Mit der stetig steigenden Inflationsrate könnte die nächste Gebührenerhöhung bereits Anfang 2023 bevorstehen. Diese erfolgt laut Valorisierungsgesetz automatisch, wenn die Inflation bis zum Sommer den Schwellenwert von drei Prozent überschreitet. Dieser Fall dürfte ziemlich sicher eintreten. Die Wiener Haushalte müssten wieder mit rund 2,5 Euro Mehrbelastung rechnen.
Streit um Gebührenbremse
Von einer Gebührenbremse, wie von einem Teil der Opposition gefordert, will die Stadtregierung derzeit noch nichts wissen. Die ÖVP will Ende März im Gemeinderat einen Antrag dazu einbringen. "Ganz allgemein bleiben wir auf dem Standpunkt, dass die Stadt Wien wie jedes Jahr den Stichtag des Verbraucherpreisindex im Juni abwartet", heißt es aus dem Büro von Finanzstadtrat Peter Hanke (SP). "Erst dann wissen wir, ob Abgaben und falls ja welche, davon betroffen sein werden. Nur auf dieser Grundlage kann in Folge eine Entscheidung getroffen werden."
Das passiert mit Einnahmen
Die Einnahmen durch die Gebühren für Wasserversorgung, Abwasser- und Abfallentsorgung fließen direkt in den Erhalt und den weiteren Ausbau dieser Leistungen, kommen so den Wienern zugute. Dabei sollen Faktoren wie Bevölkerungswachstum, Klimawandel sowie Strukturveränderungen berücksichtigt werden. Private Haushalte sollen durch diese regelmäßigen Anpassungen vor möglicherweise größeren Belastungen in unregelmäßigen Abständen geschützt werden.
