Hier montiert die ÖVP ihre eigenen Plakate ab

Ein von der SPÖ gemachtes Video zeigt, wie ÖVP-Funktionäre ihre eigenen Plakate abnehmen. Doch: Warum überhaupt? "Heute.at" erklärt den Polit-Streit dahinter.

Per Aussendung machte die SPÖ auf ihr Facebook-Video aufmerksam. Und das zeigt: Zwei ÖVP-Funktionäre, die gerade dabei sind, bei Kristein in Enns, an der Grenze zu Asten, eines ihrer Werbe-Plakate abzumontieren.

Ein SPÖ-Mitarbeiter beobachtete die Aktion "zufällig" und filmte das Ganze per Handy mit.

Doch warum muss die ÖVP überhaupt ihre eigenen Plakate abmontieren? Hintergrund der Geschichte: Die SPÖ erzielte gegen eine Kampagne der ÖVP eine einstweilige Verfügung. Die ÖVP muss daraufhin alle damit in Zusammenhang stehenden Plakate entfernen.

Und worum ging's dabei eigentlich? In Inseraten und auf Plakaten war zu lesen, dass die SPÖ gegen Ökostrom sei. Von Seiten der SPÖ gab es zur Novelle des Ökostromgesetzes (und damit zur Verlängerung der Subvention für Biomassekraftwerke) im Bundesrat ein "Nein". Daraufhin titelte die ÖVP:"Österreich ist gegen Atomstrom – Nur die SPÖ nicht. SPÖ vernichtet tausende Arbeitsplätze".

SPÖ klagte wegen Rufschädigung

Für die SPÖ eine klare Rufschädigung – und sie klagte auf Unterlassung. Mit Erfolg.

"Was ist nur aus der ehemals christlich-sozialen ÖVP geworden?" meldete sich SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer in besagter Aussendung zu Wort. Und weiter: "Wir haben uns erfolgreich zur Wehr gesetzt. Das sollte Kanzler Kurz zu denken geben. Schließlich behauptet er immer, dass er niemanden anpatzen will. Schlimm ist auch, dass für so eine widerliche Fake-News-Kampagne öffentliche Gelder verprasst worden sind", so Stadlbauer weiter.

Und die ÖVP? Die will die einstweilige Verfügung anfechten.

(cru)