Darauf kommt es an
Wallner macht in Elefantenrunde erste Koalitions-Ansage
Nach der Vorarlberg-Wahl gibt es zwei mögliche Koalitionsvarianten. Landes-Chef Wallner ließ schon anklingen, worauf es ihm ankommt.
Die nächste Entscheidung im Superwahljahr brachte am Sonntag in Vorarlberg eine weniger große Überraschung als gedacht. Statt des ausgerufenen Duells blieben die Verhältnisse im Großen und Ganzen gleich: Die regierenden ÖVP und Grünen verloren, während die FPÖ stark zulegen konnte, aber dann doch zehn Prozentpunkte hinter Rang 1 zurückblieb.
Nun startet, wie im Bund, das große Sondieren. Auch im Ländle ist die Stimmung zwischen Schwarz und Grün zuletzt gekippt. Die einzig andere mögliche Variante wäre mit der FPÖ. Wie es jetzt weiter geht, war natürlich auch bei der ersten Elefantenrunde im ORF das große Thema.
Wallner ortet Wunsch für Veränderungen
Der aktuelle – und sehr sicher auch künftige – Landeshauptmann Markus Wallner sieht sich jedenfalls einen klaren Regierungsauftrag erteilt, den er auch annehmen werde. "Es hätte uns niemand in der Republik zugetraut, dass wir in dieser Situation einen Wert über 38 Prozent erreichen können." Nun werde er sehr rasch in die weiteren Gespräche eintreten.
An dem Ergebnis könne man aber auch Veränderungswünsche der Bevölkerung erkennen, so Wallner. Weniger Zuwanderung, weniger Bürokratie und weniger Lebenshaltungskosten nannte er als Beispiele.
FPÖ will regieren
FPÖ-Spitzenkandidat Christof Bitschi begann sein Statement für einen Freiheitlichen durchaus ungewöhnlich: mit einem großen Kompliment an das ORF-Landesstudio. Er darf sich immerhin aber auch über ein "historisches Ergebnis" freuen. Sein Dank galt deshalb allen Wählern, die zu dieser Verdopplung beigetragen haben.
Seinem demokratischen Verständnis zufolge sollten nun die Ersten und Zweiten "zumindest versuchen", miteinander eine Koalition zu bilden. "Das Chaos, das es da jetzt auf Bundesebene gibt, das will in Vorarlberg so niemand."
"Ball liegt bei ÖVP"
Grünen-Landessprecher Daniel Zadra sieht das eigene Minus ganz eindeutig in dem "fiktiv heraufbeschworenen Kopf-an-Kopf-Rennen", das niemals stattgefunden habe. "Dadurch haben die Grünen sehr viele Stimmen verloren. Das ist schade." Jetzt gibt es zwei Optionen: Schwarz-Blau oder Schwarz-Grün. "Der Ball liegt bei der ÖVP."
Auch NEOS-Frontfrau Claudia Gamon zog eingangs über das nicht existente Duell her. Mit dieser "Schreckensvorstellung" habe die ÖVP noch gut mobilisieren können. Trotzdem ist das NEOS-Ergebnis wieder das beste der Landesgeschichte. Die eigene Rolle sieht sie in Zukunft weiter im Einbringen von Anträgen, um Impulse zu geben oder Anfragen, mit denen wichtige Dinge zutage gebracht werden.
Mario Leiters SPÖ blieb weiter einstellig und gratuliert dem Wahlsieger, Markus Wallner und Christoph Bitschi. Als Opposition will er "den Finger draufhalten". Ihm zufolge seien auch bei der SPÖ viele Wähler nach dem Ausrufen des Kopf-an-Kopf-Rennens abgesprungen.
Regierung soll in vier Wochen stehen
Bei der künftigen Koalition gehe es jedenfalls darum, "das Richtige" für Vorarlberg zu tun, so ÖVP-Chef Wallner. "Es muss sich an der Fragestellung orientieren: Welche Herausforderungen kommen auf das Land zu?" Wirtschaft, Wohnkosten, Sicherheit und Zuwanderung seien hier die wichtigsten Aspekte. Das Gespräch werde jedenfalls am Dienstag starten – mit allen Fraktionen.
Sein Ziel: In spätestens vier Wochen soll die neue Regierung stehen.
Auf den Punkt gebracht
- Die Landtagswahl in Vorarlberg brachte keine großen Überraschungen: Die regierenden ÖVP und Grünen verloren leicht, während die FPÖ stark zulegte, aber dennoch deutlich hinter der ÖVP blieb
- Nun beginnen die Sondierungsgespräche, wobei sowohl eine Fortsetzung der Schwarz-Grün-Koalition als auch eine mögliche Schwarz-Blau-Koalition im Raum stehen