"Klüger sein als Russland"
Von der Leyen will Europa aufrüsten
Ursula von der Leyen will die EU besser gegen Russland aufstellen. Die Mitgliedsstaaten sollen mehr Geld für Verteidigung ausgeben, fordert sie.
Jetzt will die EU gegen Putin aufrüsten. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat auf der Münchener Sicherheitskonferenz angekündigt, die Idee für einen europäischen Verteidigungskommissar oder einer Kommissarin zu unterstützen. Wenn sie Kommissionspräsidentin bleiben sollte, würde sie sich dafür einsetzen, sagte sie am Samstag.
Es wird erwarte, dass die Deutsche bei der Europawahl im Juni erneut als Spitzenkandidatin der konservativen EVP antritt. Öffentlich hat sich die 65-Jährige dazu noch nicht geäußert. Es gilt aber als sicher, dass die Präsidentin der Europäischen Kommission ein zweite Amtszeit anstrebt.
"Klüger sein als Putin"
Von der Leyen kündigte auch an, dass die EU-Kommission in drei Wochen eine Strategie zu einer gemeinsamen Rüstungspolitik der Europäischen Union vorlegen werde. In München gab sie bereits einen kurzen Einblick in diese Pläne.
Mit diesen Maßnahmen will von der Leyen die EU aufrüsten:
- Europa soll mehr Geld für Verteidigung ausgeben
- Die Mittel sollen besser eingesetzt werden als bisher
- Die EU-Staaten sollen militärisches Gerät künftig gemeinsam einkaufen. Dafür sollen die Systeme kompatibler werden
- Europäische Rüstungsbetriebe sollen Arbeitsplätzen schaffen und sichern
- Die Militärhilfen für die Ukraine sollen gezielter erfolgen als bisher
Zum noch engeren Austausch mit der Ukraine will die EU-Kommission ein Koordinierungsbüro in Kiew eröffnen. "Wir müssen klüger sein als Russland", appellierte von der Leyen mit Blick auf den Krieg in der Ukraine.
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