Italien tobt über EU
Von der Leyen bleibt – "das riecht nach Staatsstreich"
Die EU-Top-Jobs sind fix, in Italien herrscht Unmut. Giorgia Meloni nannte die personellen Entscheidungen "falsch", Matteo Salvini ging noch weiter.
Rund drei Wochen nach der EU-Wahl ist das Rennen um die Spitzenpositionen in der Europäischen Union beendet. Wie die deutsche Tageszeitung "FAZ" berichtet, soll die konservative Politikerin Ursula von der Leyen (65, CDU) weiter an der Spitzen der Kommission stehen. Weitere Spitzenposten gehen an Estland (Kaja Kallas) und Portugal (António Costa).
"Methodisch und inhaltlich falsch"
Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat sich bei der Abstimmung enthalten – nun weiß man auch, warum. In einem X-Posting kritisierte sie die EU-Personalentscheidungen: Der Vorschlag sei "methodisch und inhaltlich falsch. Ich habe beschlossen, ihn nicht zu unterstützen, aus Respekt vor den Bürgern", schrieb sie.
Grundsätzlich pflegen Meloni und von der Leyen ein gutes Verhältnis. Mit ihrer Vorgehensweise – vermuten Experten – möchte die italienische Regierungschefin trotzdem ein Signal an Kritiker innerhalb ihrer Regierung senden.
"Ein Staatsstreich"
So tobte Italiens Vizeministerpräsident Matteo Salvini (Lega) im italienischen Fernsehen: "Was sich bei den Terminen (in Brüssel) abspielt, riecht nach Staatsstreich. Millionen Europäer haben einen Wandel gefordert. Und was schlagen die, die verloren haben, vor? Die gleichen Gesichter. Das werden wir ihnen nicht durchgehen lassen."
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