Einziger Weg?
Vier Länder wollen Palästina als Staat anerkennen
Spanien, Irland, Slowenien und Malta wollen Palästina als eigene Staat sehen, sobald die Umstände passen. Das sei der einzige Weg zur Stabilität.
Die Staatsoberhäupter der vier Länder, Spanien, Irland, Slowenien und Malta, diskutierten am Freitag ihre Bereitschaft, Palästina als souveränen Staat anzuerkennen. Sollte es "einen positiven Beitrag leisten können und die Umstände stimmen" wäre man demnach bereit, das zu tun, heißt es von ihnen.
Gemeinsam kamen sie zudem Entschluss, dass es der einzige Weg sei, andauernden Frieden und Stabilität in der Region zu schaffen. Das sei nur möglich, wenn beide Staaten, Israel und Palästina, Seite an Seite existieren können. Mit ihrem Entschluss sind die vier Länder aber nicht die ersten. Bereits neun der 27 EU-Staaten sind der gleichen Meinung.
Malta hatte bereits 1988 Palästinas Recht auf einen eigenen Staat anerkannt, genauso wie Bulgarien, Tschechien, Rumänien und Slowenien. Im Jahr 2014 folgte dann auch Schweden.
EU hat (k)eine gemeinsame Meinung
Die EU unterstützt zwar die sogenannte "Zwei-Staaten-Lösung", bis jetzt gab es aber keinen einstimmigen gemeinsamen Entschluss der Mitgliedsstaaten darüber. "Die Debatte über die Anerkennung Palästinas stand nicht am Programm", heißt es von Charles Michel, der Präsident des Europäischen Rats.
Die Bilder des Tages
Auf den Punkt gebracht
- Spanien, Irland, Slowenien und Malta haben diskutiert, Palästina als eigenständigen Staat anzuerkennen, sobald die Umstände dafür geeignet sind, und betont, dass dies der einzige Weg zum dauerhaften Frieden in der Region sei
- Bisher haben bereits neun EU-Staaten Palästina als eigenständigen Staat anerkannt, während die EU insgesamt die "Zwei-Staaten-Lösung" unterstützt, jedoch noch keinen einstimmigen Entschluss darüber gefasst hat