Verschwunden – wo ist Chinas Verteidigungsminister?

Die anhaltende Aufräumaktion in den Reihen der chinesischen Militärführung setzt sich offenbar fort. Nach Spekulationen in Peking geht nun auch die US-Regierung davon aus, dass gegen den Verteidigungsminister Li Shangfu wegen mutmaßlicher Korruption ermittelt wird. Li ist seit mehr als zwei Wochen nicht mehr öffentlich in Erscheinung getreten. Auch Chinas Staatschef Xi Jinping hatte in letzter Zeit mehrere Treffen abgesagt.

Am 29. August letzter Auftritt

Vor einigen Tagen hätte der chinesische Verteidigungsminister eigentlich an einer bilateralen Sicherheitskonferenz im Vietnam teilnehmen sollen, diesen Auftritt sagte er jedoch kurzfristig ab. Peking erklärte gegenüber den vietnamesischen Vertretern, dass dies aus gesundheitlichen Gründen geschehe, wie die Nachrichtenagentur Reuters am Freitag unter Berufung auf vietnamesische Quellen berichtete. Li war zuletzt am 29. August in Peking öffentlich aufgetreten, als er eine Rede auf einem Afrika-Forum hielt.

Die "Financial Times" und die "Washington Post" zitierten am Freitag US-amerikanische Regierungsvertreter, die davon ausgehen, dass Li sein Amt als Verteidigungsminister verlieren wird. Der US-Botschafter in Japan, Rahm Emanuel, äußerte auf der Plattform X (ehemals Twitter) den Verdacht, dass Li nicht zu einem geplanten Treffen mit dem Marinechef Singapurs erschienen sei, weil er offenbar "unter Hausarrest" gestellt worden sei.

Xi geht gegen Korruption vor

Im Juli leitete das chinesische Militär eine Untersuchung bezüglich Korruption im Beschaffungswesen ein. In einem öffentlichen Aufruf im Juli wurde nach "Hinweisen auf disziplinarische Verstöße" bei der "Beschaffung von Ausrüstung seit Oktober 2017" gesucht, was mit der Amtszeit von Li zusammenfällt, wie die FAZ schreibt. Neben Li ist auch eine Reihe von Vorsitzenden staatlicher Rüstungsunternehmen Gegenstand der Ermittlungen.

Das Schicksal von Li dürfte im Zusammenhang mit der fortgesetzten Antikorruptionskampagne in Chinas Raketentruppe stehen. Erst vor wenigen Wochen wurden der oberste General, der Politkommissar und weitere Offiziere der Raketenstreitkräfte von Staats- und Parteichef Xi Jinping entlassen und durch Fachleute aus anderen Bereichen des Militärs ersetzt.