Fälle gehen vor Gericht
Untermiete, Leerstände: Detektive checken Gemeindebau
Wiener Wohnen geht gemeinsam mit Detektiven gegen Nichtbenützung und Untervermietungen von Gemeindewohnungen vor. Alleine 2023 gab es 150 Fälle.
Begonnen hat man die Kooperation im Jahr 2021 als Pilotversuch, sie hat sich aber zu einer fixen Zusammenarbeit entwickelt. Seitdem konnten etwa 300 Verdachtsfälle ermittelt werden, alleine 2023 wurden 150 Fälle geprüft.
Gerichtsverhandlung bei erhärtetem Verdacht
"Der Gemeindebau soll den Menschen als leistbares Zuhause zum Wohnen zur Verfügung stehen und nicht für Geschäftemacherei zweckentfremdet werden. Denn jede Wohnung im Gemeindebau, die missbräuchlich verwendet wird, ist eine zu viel. Der nachdrückliche Einsatz gegen illegal untervermietete oder nichtbenutzte Gemeindewohnungen macht sich bezahlt. Wer sich nicht an die Regeln hält, muss mit Konsequenzen rechnen", betont Wohnbaustadträtin Kathrin Gaál (SPÖ).
Durch den Einsatz der Detektive stellt man sicher, dass Verdachtsfälle professionell überprüft werden. Erhärtet sich nach den Observierungen und Befragungen ein Verdacht, beziehungsweise gibt es genügend tragfähige Beweise, bringt Wiener Wohnen eine Mietvertragskündigung bei Gericht ein. Wer dann verurteilt wird, verliert die Gemeindewohnung und muss die Prozesskosten tragen, die sich schnell auf bis zu mehrere tausend Euro summieren können.
Auch Kontrollen auf Online-Plattformen
Aufgrund von Wohnungswechsel, Sanierungen und Zusammenlegung ist auch ein strategischer Leerstand notwendig. Dieser beträgt aktuell rund drei Prozent. 2023 wurden rund 150 Verdachtsfälle von den Detektiven geprüft, das ist eine Steigerung um 15 Prozent im Vergleich zu 2022. Bei einem Drittel der Fälle hat sich der Verdacht bestätigt. Bei einem weiteren Drittel ist noch ein gerichtliches Urteil ausständig.
„Wer sich nicht an die Regeln hält, muss mit Konsequenzen rechnen“
Die Detektive sind zudem auf Online-Plattformen unterwegs, kontrollieren dort stichprobenartig und wöchentlich. Denn seit 2022 ist es der Plattform AirBnB gerichtlich untersagt, Gemeindewohnungen zur Vermietung anzubieten. Mieter, die das tun, verstoßen gegen das vertragliche Untermietverbot und müssen mit rechtlichen Konsequenzen rechnen.
Die Bilder des Tages
Auf den Punkt gebracht
- Die Stadt Wien setzt Detektive ein, um Nichtbenutzung und Untervermietung von Gemeindewohnungen zu bekämpfen
- Seit 2021 wurden etwa 300 Verdachtsfälle untersucht, mit einer Bestätigungsrate von einem Drittel, was zu Mietvertragskündigungen und Prozesskosten für die schuldigen Mieter führte
- Die Detektive überprüfen auch Online-Plattformen, da es seit 2022 gerichtlich untersagt ist, Gemeindewohnungen auf Plattformen wie AirBnB anzubieten