Hilfe aus China?

Ungarn verliert Anspruch auf Milliardenhilfe von EU

Mangels Umsetzung der Reformauflagen bis Ende 2024, verliert Ungarn den Anspruch auf rund eine Milliarde Euro von der Europäischen Union.

Von Newsdesk Heute

01.01.2025, 14:23

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Viktor Orbans Regierung verbsäumte es, die Reformauflagen der Europäischen Union zu implementieren.

Marton Monus / dpa / picturedesk.com

Ungarn hätte bis Ende 2024 Reformauflagen der Europäischen Union umsetzen sollen, was allerdings nicht passiert ist. Aufgrund dieses Verstoßes gegen die Rechtsstaatlichkeit verliert das Land den Anspruch auf EU-Hilfen von rund einer Milliarde Euro.

Medienberichten zufolge wurden die Mittel in Höhe von 1,04 Milliarden Euro, welche für Programme zur Förderung strukturschwacher Gebiete vorgesehen waren, Ende 2022 eingefroren, da Ungarn nach Analysen der EU-Kommission mehrere EU-Standards und Grundwerte nicht einhalte.

Finanzspritze aus China

Im Juli wurde bekannt, dass Ungarn sich im April bei chinesischen Staatsbanken ein Darlehen von einer Milliarde Euro ausgeliehen hatte, um Finanzlücken zu füllen. Laut Angaben des ungarischen Zentrums für Staatsschulden hat das Darlehen eine Laufzeit von drei Jahren.