Trump: "Unser Land ist voll – dreht um"

Die USA könnten keine illegalen Migranten mehr aufnehmen, sagte US-Präsident Donald Trump im kalifornischen Calexico. Er forderte sie zur Umkehr auf.

Bei einem Besuch an der Grenze zu Mexiko hat US-Präsident Donald Trump künftige Migranten zur Umkehr aufgefordert. "Das System ist voll und wir können euch nicht mehr aufnehmen", sagte Trump am Freitag (Ortszeit) im kalifornischen Calexico an die Adresse der Einwanderer gerichtet.

"Unser Land ist voll. Dreht um", mahnte Trump weiter. "Wir haben keinen Platz." Mehrfach wiederholte er diese Botschaft und betonte: "Wenn es voll ist, dann ist es voll." So einfach sei das.

Auf der mexikanischen Seite der Grenze demonstrierten rund 200 Menschen gegen den US-Präsidenten. Sie schwenkten US- und mexikanische Flaggen und trugen Plakate mit Aufschriften wie "Stoppt die Familien-Trennung" und "Wenn du die Mauer baust, wird meine Generation sie einreißen".

Drohung mit Importzöllen

Vor seinem Abflug in Washington hatte Trump sich von seinen vorherigen Drohungen distanziert, die Grenze zu Mexiko zu schließen. Seit er von Grenzschließung gesprochen habe, seien die mexikanischen Behörden härter gegen illegale Migranten vorgegangen und hätten sie davon abgehalten, ihre Reise Richtung USA fortzusetzen, sagte der Präsident: "Ich muss sagen, Mexiko war in den vergangenen Tagen sehr, sehr gut, seitdem ich davon gesprochen habe die Grenze zu schließen."

Statt die Grenze zu schließen, wolle er nun lieber Autoimporte aus Mexiko mit Importzöllen in Höhe von 25 Prozent belegen, sollte Mexiko nicht gegen illegale Migration und Drogenschmuggel vorgehen.

Trump traf sich in der Stadt Calexico mit Mitarbeitern der US-Grenzschutzbehörde, die klagten, der Zustrom von Migranten sei nicht zu bewältigen. Die Kapazitäten seien erschöpft. Der Präsident sprach erneut von einem Notstand an der Grenze.

Notstand ausgerufen

Trump klagt seit Jahren über die Situation an der Grenze zu Mexiko und hatte bereits im Präsidentschaftswahlkampf 2016 versprochen, dort eine Mauer zu errichten, um illegale Migration, Drogenschmuggel und Menschenhandel einzudämmen. Mitte Februar hatte er einen nationalen Notstand an der Grenze zu Mexiko erklärt, um ohne Zustimmung des Kongresses den Bau neuer Mauerabschnitte finanzieren zu können. Trump wollte bei seinem Besuch in Kalifornien auch einen Grenzabschnitt anschauen, an dem bestehende Grenzzäune ausgetauscht worden waren.

In den ersten zwei Jahren von Trumps Amtsantritt waren keine neuen Mauerabschnitte gebaut worden. Es wurden lange lediglich existierende Barrieren ausgebessert oder ausgetauscht. Erst im vergangenen November hatte die Grenzschutzbehörde CBP die Aufträge für den Bau von zwei neuen Abschnitten im Rio Grande Valley im US-Bundesstaat Texas vergeben, die in diesem Jahr errichtet werden sollen.

(ek/20 Minuten)