US-Wahl
Trump hat Prophezeihung, doch "eher schlägt Blitz ein"
Donald Trump missfällt die Möglichkeit zur Briefwahl: Das öffne Wahlbetrug Tür und Tor. Seine Behauptung im Faktencheck.
Wenn in den USA am 3. November gewählt wird, könnte die Furcht vor dem Coronavirus viele vom Gang ins Wahllokal abhalten. Deshalb wollen US-Bundesstaaten es leichter ermöglichen, per Brief über den kommenden Präsidenten abzustimmen. Doch Amtsinhaber Donald Trump sät Misstrauen. Sind seine Zweifel berechtigt?
Die Behauptung: Eine Briefwahl öffnet Manipulationen Tür und Tor.
Die Bewertung: Experten und Institutionen sehen keinerlei Betrugsgefahr, Studien untermauern das.
Die Fakten: Über 200.000 Todesfälle gibt es mittlerweile laut Behördenangaben im Zusammenhang mit dem Coronavirus in den USA. Die Demokraten fordern daher, die Briefwahl möglichst vielen Amerikanern zu ermöglichen, um das Infektionsrisiko bei der Stimmabgabe zu minimieren.
Gezwitscher über Wahlbetrug
Dagegen läuft der Republikaner Trump Sturm: Briefwahl könne zu Manipulationen führen, meint der US-Präsident. "Das wird der größte Wahlbetrug in unserer Geschichte", twitterte er und riet: Um das System auf die Probe zu stellen, sollten Briefwähler versuchen, zusätzlich auch noch persönlich im Wahllokal abzustimmen.
Experten und selbst viele Republikaner weisen Trumps Warnungen zurück, stichhaltige Beweise für angeblich drohende Manipulation bleibt der Präsident bisher schuldig. Einen Tweet vom Mittwoch zum Thema taxierte Twitter als "unbegründet" und versah ihn mit einen entsprechenden Hinweis:
Zuerst schlägt der Blitz ein
Die US-Denkfabrik Brennan Center for Justice hält eine Manipulationsgefahr bei der Briefwahl für äußerst unwahrscheinlich. Das überparteiliche Institut an der New York University Law School stellt klar: Dass ein Amerikaner die Briefwahl manipuliere, sei weniger wahrscheinlich, als vom Blitz getroffen zu werden. "Trumps Behauptungen sind falsch", heißt es dort. "Betrug bei der Briefwahl kommt unglaublich selten vor."
Den Experten zufolge waren bei untersuchten Abstimmungen nur rund 0,0025 Prozent der in Wahllokalen abgegebenen Stimmen von Betrug betroffen, bei Briefwahl noch weniger. Eine Analyse der Arizona State University kam 2012 zum selben Ergebnis: Bei allen untersuchten Wahlen sei die Zahl der Betrugsversuche "verschwindend gering" gewesen.
Das liegt auch daran, dass selbst kleinere Fälle wie eine unberechtigte Stimmabgabe oft zu Gefängnisstrafen führen, wie eine Übersicht der konservativen Stiftung Heritage Foundation zeigt.
Auch die US-Geheimdienste und das FBI sehen derzeit keine Anzeichen für eine drohende Manipulation. Weder gebe es Hinweise darauf, dass andere Staaten versuchten, die Briefwahl in den USA zu torpedieren, noch auf koordinierte Versuche, bei der Briefwahl zu betrügen, sagten Vertreter mehrerer US-Behörden in einem Briefing.
