Trump begnadigt 1500 Verurteile von Kapitol-Attacke

Der neue US-Präsident Donald Trump hat nach eigenen Angaben rund 1.500 seiner Anhänger begnadigt, die im Zusammenhang mit dem Angriff auf das US-Kapitol am 6. Jänner 2021 angeklagt worden waren. Trump unterzeichnete die Anordnung am Montagabend, nur wenige Stunden nach seiner Vereidigung.

Ein US-Präsident hat die Befugnis, die Strafen von Tätern, die nach Bundesrecht verurteilt wurden, zu verkürzen oder Verurteilte ganz zu begnadigen – auch nachträglich, also nach dem Verbüßen einer Strafe. Trump hatte im Wahlkampf wiederholt versprochen, von dieser Befugnis Gebrauch zu machen, um Anhänger zu begnadigen, die sich an dem Sturm auf das Kapitol beteiligt hatten. Er bezeichnete sie als "politische Gefangene" und "Geiseln".

Die prominentesten Kapitol-Stürmer

Die meisten Anklagen bezogen sich auf unrechtmäßiges Eindringen und ordnungswidriges Verhalten, aber einige wurden wegen Körperverletzung oder anderer Straftaten zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Unter den Verurteilten und nun Begnadigten sind auch die Anführer der rechtsextremen Proud Boys und der Oath Keepers, sowie der als Symbol des Kapitolsturmes bekannt gewordene "QAnon Shaman".

Der ehemalige Anführer der rechtsextremen Miliz Proud Boys Enrique Tarrio wurde wegen aufrührerischer Verschwörung und anderer Straftaten in Beziehung mit dem Kapitolsturm zu 22 Jahren Haft verurteilt. Es handelt sich um die längste Strafe in dem Zusammenhang. Schon vor dem 6. Jänner gehörte Tarrio zu den bekanntesten rechtsextremen Persönlichkeiten des Landes, wie die "New York Times" schreibt.

Stewart Rhodes, Gründer der Oath Keepers

Stewart Rhodes gründete die Oath Keepers im Jahr 2009. Er rekrutierte ehemalige und noch immer erwerbstätige Vollzugsbeamte und Militärveteranen und ließ sie einen Eid schwören, keine Befehle einer Regierung zu befolgen, die sie für verfassungswidrig hielten. Beim Kapitolsturm war er vor Ort, betrat laut "New York Times" selbst jedoch nie das Kapitol.

Rhodes wurde wegen "aufrührerischer Verschwörung" zu 18 Jahren Haft verurteilt. Selbst nach dem Anschlag auf das Capitol versuchte er, Trump im Amt zu halten. Aus den Zeugenaussagen in seinem Prozess ging hervor, dass er versuchte, Kontakt mit Trump aufzunehmen, um ihm anzubieten, die Oath Keepers zu mobilisieren, um im Weißen Haus zu bleiben.

Jacob Chansley, das Gesicht des Kapitolsturms

Das Gesicht des Capitolsturms, Jacob Chansley, auch bekannt als Jake Angeli und besser bekannt als "QAnon Shaman" oder "Yellowstone Wolf", plädierte auf schuldig und wurde wegen Behinderung eines amtlichen Verfahrens verurteilt.

Während des Sturms auf das Capitol betrat Chansley den Senatssaal und trug dabei seine "schamanische" Kleidung, darunter einen Kopfschmuck aus Bisonhorn und Kriegsbemalung in den Farben Rot, Weiss und Blau. Zudem hielt er einen Speer mit einer amerikanischen Flagge unter der Speerspitze.